NPD

Beiträge zum Thema NPD

Politik

NPD: Scheitert das Verbotsverfahren?

Es geisterte zwischen den Jahren durch die Dienste der Presse-Agenturen. Angeblich wird das Verbot der rechtsextremen NPD vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern, obwohl das Urteil erst in einigen Wochen gesprochen wird. Wir erinnern uns, dass ein früheres Verfahren gescheitert war, weil der Verfassungsschutz viele Funktionen der NPD durch Informanten aus der Szene besetzt und auch gut bezahlt hatte. Grund für das höchste Gericht, den Antrag der Bundesregierung scheitern zu lassen. Später...

  • Hattingen
  • 02.01.17
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Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
  • 180
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