NPD

Es folgt die Rede, die Deniz Sert (Foto), Vorsitzende des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V., gestern auf der Kunggebung vor dem Rathaus gehalten hat: Liebe Bochumerinnen und Bochumer, liebe Freundinnen und Freunde, ich spreche hier heute im Namen des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V. zu Euch. Mit einem rassistischen Geist im neofaschistischen und rechtspopulistischen Gewand haben wir es heute zu tun. Das ist aber keine so neue Entwicklung;...

Etwa hundert BochumerInnen sind heute dem Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen rechts gefolgt, um gegen die drei Rechtsaußenparteien NPD, Pro NRW und AfD zu demonstrieren, die nun im Bochumer Rat vertreten sind. Vielfältig waren die Gruppen, die diesen antifaschistischen und antirassistischen Protest unterstützt haben. Anhand meiner Bilder kann man davon einen kleinen Einblick gewinnen. Auf dem zweiten Bild ist ein Transparent zu sehen, das von den Jugendorganisationen aller demokratischen...

„Sollte die NPD verboten werden?“ Mit dieser Frage beschäftigten sich die Schüler des Sozialwissenschaften-Kurses in der 11. Klasse der Marler Willy-Brandt-Gesamtschule. Und sie entwickelten im Rahmen einer Unterrichtsreihe dazu einen eigenen Fragebogen, um rechte Tendenzen in Marl zu erörtern. Darin wurde nach dem Nationalgefühl, einem möglichen Einwanderungsstopp nach Schweizer Vorbild und Fragen zu deutschen Interessen in Europa gestellt. Insgesamt nahmen 300 Marler an der Umfrage teil....

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Zum Wiedereinzug “der faschistischen NPD und dem Einzug von ProNRW und der AfD in den Bochumer Rat” erklären die Jungsozialist*innen Bochum: »Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Rechtspopulisten überall in Europa hinzugewonnen haben. Besonders erschreckend sind die Ergebnisse in Dänemark, Großbritannien und Italien. Aber auch in Deutschland gibt es mit dem Einzug der NPD und der rechtskonservativen und populistischen AfD einen deutlichen Rechtsruck. Für Europa ist das ein klares Signal....

„Erschreckend“, „dramatisch“, „eine Katastrophe“: Die Reaktionen der etablierten Parteien über den Einzug der Rechten (Pro NRW mit vier Mandatsträgern, NPD mit einem Vertreter) in den Duisburger Rat sind nahezu einstimmig. Nicht mit einer Stimme sprechen die Parteien naturgemäß, wenn es darum geht, in Sachen Rechtsruck Ursachenforschung zu betreiben. Zu viel öffentliches Gejammer über Armutszuwanderung aus Südosteuropa, zu wenig praktische Lösungen? Zu sehr im Wahlkampf am rechten Rand...

Der Schock über den Einzug der Rechten in den Duisburger Rat sitzt tief. Mit vier Ratsmitglieder ist Pro NRW in Zukunft vertreten. Ein Mandat konnte die NPD erringen. Während die SPD mit fast 41 Prozent ihr Wahlziel von 40 plus x knapp erreichen konnte und sich über 35 direkt gewonnene Wahlbezirke freuen darf, herrscht bei den Christdemokraten Tristesse. Gerade einmal knapp 25 Prozent der Wähler machten bei der CDU ihr Kreuzchen. Hier der Wahlabend in Duisburg noch einmal chronologisch: Die...

In den letzten Tagen tauchten Wahlplakate an Masten in schwindelerregender Höhe auf. Man kann kaum lesen, was darauf steht. Nur der rote Kreis mit NPD fällt ins Auge. Waren das Affen, die so hoch geklettert sind? Die Initiatoren dieser Plakat-Aktion müssen viel Angst vor der Meinung ihrer Mitbürger haben und befürchten, dass ihre Plakate nach dem ProNRW-Motto "Wut im Bauch - lass sie raus" von den Mitbürgern ratz-fatz abgerissen werden. Ganz anders plakatierte das Kommunalwahlbündnis "Essen...

Der Landeswahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (24.) über insgesamt 13 Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte entschieden. Die Beschwerden richteten sich unter anderem auch gegen Beschlüsse der Stadt Bochum. Die Entscheidungen der Landeswahlausschusses sind abschließend. Lediglich im Rahmen von Wahlprüfungsverfahren nach der...

Im beginnenden Wahlkampf für die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen sind auch in Gelsenkirchen bereits wieder Plakate zu sehen, auf denen von Rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien mit unverhohlener Hetze oder rassistischen Parolen Stimmung gegen Minderheiten gemacht wird. Ich erkläre mich mit allen Angehörigen von Minderheiten als gleichrangige Mitglieder unserer Gesellschaft solidarisch und weise entschieden jede Form der Minderheitendiskriminierung zurück. Das heutige...

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Mitglied der Grünen Ratsfraktion: Mit Erleichterung reagiert die grüne Ratsfraktion darauf, dass seitens der Essener Polizeipräsidentin nach jahrelangem Streit im Polizeibeirat nun endlich und quasi auf den letzten Drücker die für den 9. November angemeldete rechtsextreme Demonstration in Essen-Borbeck verboten worden ist. Dazu erklärt Dr. van Heesch-Orgass, Grüne Ratfrau und Mitglied im Polizeibeirat der Stadt Essen: „Mit dem Verbot der NPD-Demonstration kommt...

Ich begrüße alle Antifaschistinnen und Antifaschisten zu dieser Veranstaltung auch im Namen der VVN-BdA Bochum! Mein Name ist Wolfgang Dominik, und ich bin seit Jahrzehnten Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, der ältesten antifaschistischen Organisation Deutschlands. Nachdem die NPD 1964 gegründet worden war, hatten Alt- und Jungfaschisten endlich eine Partei mit allen ihren Privilegien. Entsprechend des Art. 139 des GG hätte...

Am 24. Juni 1922 wurde der liberale Außenminister der Weimarer Republik Walther Rathenau durch mehrere Schüsse und durch die Explosion einer Handgranate von Rechtsextremisten getötet. 78 Jahre später, nach den Verbrechen des Dritten Reiches, verübt der „Nationalsozialistische Untergrund“ eine Mordserie an türkischstämmigen Mitbürgern. Verbrechen gegen die Menschlichkeit richten sich nicht nur gegen Einzelpersonen oder Minderheiten. Sie haben jeden von uns zum Ziel. Die Verteidigung unserer...

Über ein NPD-Verbot wird seit längerer Zeit schon heftig diskutiert und auch in der Bundespolitik sind die Parteien bei diesem Thema geteilter Meinung. In Anbetracht dessen wirkt das, was uns eine Leserin berichtete, dreist: Sie fand an ihrem im Parkhaus an der Oststraße geparkten Auto einen Werbeflyer der NPD, auf dem die sehr eindeutigen Ziele der Partei zu erkennen waren: „Zuerst unser Volk, dann die Welt!“ Darüber war sie fürchterlich entsetzt und machte die Redaktion auf diese...

80 Jahre nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland sollten faschistische Kultstätten rechter Heldenverehrung eigentlich nicht mehr in Betrieb sein. Zumindest Öffentlichkeit und die Ämter der Stadt Essen müßten dafür sorgen können, dass entsprechende Orte wie das Kriegerdenkmal in Steele Horst, das der NS-Staat 1934 mit großem Pomp und vielen soldatischen Würdenträgern eröffnete, rechten Gruppen nicht mehr als Kundgebungsort dienen kann. Leider ist seit einigen Jahren...

Ausgerechnet den 9. November hatte die NPD als Termin für eine Mahnwache in Altenessen ausgewählt - im Gedenken an die Toten an der Mauer zur DDR, wie es hieß. Tatsächlich aber ist es der Tag, an dem überall der Opfer der Reichspogromnacht unter den Nationalsozialisten gedacht wird. Entsprechend groß war die Empörung in allen demokratischen Parteien und Institutionen, und groß fiel auch die Gegendemonstration aus. Vor der Karlschule versammelten sich am Freitagabend rund 50 Rechte (denen das...

Mit einem Glockengeläut ihrer Alten Kirche an der Altenessener Straße will die Evangelische Kirchengemeinde Altenessen-Karnap am 9. November um 19 Uhr ein Zeichen gegen Menschenverachtung und rechte Gewalt setzen. Anlass ist die geplante NPD-Kundgebung in Altenessen. Dazu hat die Gemeinde die nachfolgende Erklärung herausgegeben: "Die Evangelische Kirchengemeinde Altenessen-Karnap hat sich dazu entschieden, am Abend des 9. November 2012 ab 19 Uhr als Zeichen des Protestes gegen die geplante...

- Mahn- und Gedenkkundgebung in Altenessen! Treffpunkt: 19.00 Uhr Altenessener Markt Zur angekündigten Kundgebung der NPD ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht erklärt Gönül Eglence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Am 9. November 1938, der staatlich verordneten Pogromnacht, wurden an die 400 Menschen ermordet. SA und andere Nazi-Helfer setzten in ganz Deutschland wie in Essen über 1400 Synagogen und viele jüdische Geschäfte in Brand. Tatsächlich steht dieses Datum für den Beginn der...

Seit Mittwoch haben rund 50 Asyl-Bewerber übergangsweise die Turnhalle der ehemaligen Hauptschule an der Lohstraße bezogen. Doch die Nachbarschaft bleibt skeptisch. Mit Anrufen, Plakaten, Unterschriftenlisten und Demonstrationen versuchen sich Bürger massiv gegen die Unterbringung der Gäste zu wehren. Die haben sich derweil in der von Sicherheitspersonal bewachten Feldbettenlandschaft eingerichtet und erhalten vom DRK Ersthilfe. Nur zwei Wochen soll die umstrittene Übergangslösung andauern....

Die Essener NPD hat für Freitag, 19. Oktober, eine Kundgebung gegen die provisorische Flüchtlingsunterkunft in Essen-Frintrop angemeldet. Nazi-Gegner rufen per Leserbrief zu Protesten auf. Unter dem Motto "Nein zur Unterbringung von Flüchtlingen" hat die NPD für kommenden Freitag, 19. Oktober, eine Kundgebung gegen die provisorische Flüchtlingsunterkunft im Essener Stadtteil Frintrop angemeldet. Die Veranstaltung soll um 18 Uhr beginnen, der Veranstaltungsort ist bislang noch nicht bekannt. Die...