NPD-Verbot

Beiträge zum Thema NPD-Verbot

Politik
Auch vor Ort: Franz Müntefering.
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Bochum zeigt Flagge gegen Rechts - Den Nazis entschlossen entgegengetreten

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...

  • Bochum
  • 22.07.12
  • 3
Politik
Hendrik Bollmann, Vorstandsmitglied der SPD Röhlinghausen | Foto: SPD Röhlinghausen
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NPD Verbot jetzt? Dieter Maaß und Hendrik Bollmann diskutieren

Während reißerische Schlagzeilen ein sofortiges NPD-Verbot fordern, fragen sich auch viele Bürger, warum die Zuständigen nicht einfach durchgreifen. Aber wäre das Problem damit behoben? Am Ende wird es wieder Entscheidungen von Politikern und Gerichten geben, die nur für Eingeweihte wirklich verständlich sind. Da ist es gut zu wissen, welche Argumente bei solch einer Debatte überhaupt eine Rolle spielen können. Auch politisch Aktive wie der ehemalige Herner Bundestagsabgeordnete Dieter Maaß und...

  • Herne
  • 09.12.11
  • 1
Politik

Bärbel Bas für NPD-Verbot

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: "Ich bin für ein NPD-Verbot. Die NPD stand vielleicht nicht in direktem Kontakt mit der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), scheint ihre Arbeit aber auf solche Gruppen zu stützen und stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Finanzierung der braunen Propaganda. Vor einem Verbotsverfahren müssen wir aber...

  • Duisburg
  • 15.11.11
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