NPD-Verbot

Eine Demonstration der faschistischen NPD durch den Essener Norden parallel zu den Feiern und Veranstaltungen am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung ist eine einzige Provokation. Am 1. Mai hat der Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wie auch für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung seinen Platz. Und nicht die der Todfeinde der Arbeiterbewegung. Der Aufmarsch der NPD in Essen gehört verboten! Mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft das kommunale...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: VVN-BdA Bochum zum Antrag des Bundesrates zum das Verbot NPD Die VVN-BdA begrüßt entschieden die Einleitung eines neuen NPD-Verbotsantrages durch den Bundesrat. Bedauerlich ist, dass Bundesregierung und Bundestag beiseite stehen und keinen Beitrag zum Verbot der ältesten neofaschistischen Partei Deutschlands zu leisten bereit sind. Erfreulich ist, dass die Landesinnenminister erklären, nunmehr keine V-Männer mehr in den...

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

Am 9. November demonstrierten in Borbeck und am Weberplatz über 200 Antifaschisten gegen eine Kundgebung der faschistischen NPD, die zum wiederholten Male den Gedenktag an die faschistischen Pogrome gegen Juden verhöhnen wollten. Die Pogromnacht am 9. November 1938 war der Auftakt zur industriemäßigen Vernichtung der europäischen Juden durch den deutschen Faschismus. In den letzten zwei Jahren marschierten die NPD-Faschisten mit Fackeln in Borbeck auf. Die Polizei hatte so lange wie möglich...

Am vergangenen Samstag trafen sich auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ rund 40 Antifaschisten zu einem Saubermach-Spaziergang in Borbeck, um den Stadtteil von neonazistischen Schmierereien und Aufklebern zu reinigen. Vor Ort stellte sich heraus, dass die neofaschistische NPD eine „Gegenkundgebung“ angemeldet hatte, auf der sie die seit langem erhobene Forderung nach einem NPD-Verbot mit der Forderung nach einem Verbot von Antifa-Gruppen „konterte“. Ein unmöglicher Vorgang war...