NPD-Verbot

Beiträge zum Thema NPD-Verbot

Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
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Politik
Hendrik Bollmann, Vorstandsmitglied der SPD Röhlinghausen | Foto: SPD Röhlinghausen
2 Bilder

NPD Verbot jetzt? Dieter Maaß und Hendrik Bollmann diskutieren

Während reißerische Schlagzeilen ein sofortiges NPD-Verbot fordern, fragen sich auch viele Bürger, warum die Zuständigen nicht einfach durchgreifen. Aber wäre das Problem damit behoben? Am Ende wird es wieder Entscheidungen von Politikern und Gerichten geben, die nur für Eingeweihte wirklich verständlich sind. Da ist es gut zu wissen, welche Argumente bei solch einer Debatte überhaupt eine Rolle spielen können. Auch politisch Aktive wie der ehemalige Herner Bundestagsabgeordnete Dieter Maaß und...

  • Herne
  • 09.12.11
  • 1
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