Notbremse

Beiträge zum Thema Notbremse

LK-Gemeinschaft
Erst wenn der Gesetzestext zur neu beschlossenen Notbremse vorliegt, wird die Stadt eine neue Verfügung erlassen. | Foto: Volker Flecht

Stadt wartet noch Gesetzestext ab
Notbremse greift in den nächsten Tagen

Die bundesweite Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die vom Bundestag am Mittwoch  beschlossen und vom Bundesrat am Donnerstag bestätigt wurde, sieht im Wesentlichen folgende Regelungen vor: Ab einer Inzidenz über 100: Im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich die Angehörigen eines Haushalts noch mit maximal einer anderen Person aus einem anderem Haushalt treffen (ausgenommen Kinder bis 14 Jahre).Es gilt eine Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr, bis 24 Uhr sind allein Spazieren gehen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.21
LK-Gemeinschaft
Jetzt Ausgangssperre im Ruhrgebiet | Foto: Umbehaue

Heute erste Ausgangssperre im Ruhrgebiet
Ausgangssperre heute ab 21 Uhr

Jetzt also doch, Städte ziehen vorsichtig die schon seit einem Monat verfügbare Notbremse. Ab heute Abend gilt für das gesamte Stadtgebiet von Mülheim zum ersten Mal in der Corona-Pandemie eine nächtliche Ausgangssperre. Von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens dürfen die Mülheimer Bürger nur noch aus wichtigen Gründen das Haus verlassen. Das bedeutet aber auch, dass die Bürger bis 21 Uhr wieder zu Hause sein müssen. Man fühlt sich in die Jugendzeit zurück versetzt.Als wichtige Gründe gelten zum Beispiel,...

  • Essen-Süd
  • 16.04.21
  • 6
Politik
Das Land NRW hat in 31 Städten und Kreisen die Notbremse verhängt, weil die Inzidenzen zu hoch sind. | Foto: Foto: Pixabay

Ab 29. März
In 31 Kreisen und Städten gilt die Notbremse

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der neuen Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für 31 Kreise und kreisfreie Städte angeordnet. Sie tritt am Montag, 29. März, in Kraft, und betrifft Regionen, die an mindestens drei Tagen eine Inzidenz über 100 hatten. Hier gilt die Notbremse - vorausgesetzt, die entsprechende Stadt/Region macht nicht von der verstärkten Test-Möglichkeit Gebrauch: Städteregion Aachen (will Sonderregelung in Anspruch nehmen)Stadt...

  • Essen
  • 27.03.21
  • 12
  • 1
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