Notbremse

Sowohl die Ausgangssperren als auch Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen im Frühjahr 2021 waren mit dem Grundgesetz vereinbar. Das urteilten die Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute.  Damit hat das Gericht Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen der "Bundesnotbremse" richteten. Die Richter vertreten die Auffassung: Die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten...

Die aktuelle Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage) liegt im Kreis Mettmann laut offizieller Meldung des Landeszentrums Gesundheit NRW bei 64,3. Basierend auf den labortechnisch bestätigten Fällen sind im Kreis Mettmann am Freitag (28. Mai) kreisweit 762 Infizierte erfasst, davon in Erkrath 40,Haan 36,Heiligenhaus 43,Hilden 84,Langenfeld 109,Mettmann 15,Monheim 121,Ratingen 135,Velbert 163 undWülfrath 16. 22.345Personen gelten inzwischen als...

Diese dritte Welle der Corona-Pandemie hat Nordrhein-Westfalen fest im Griff, die Inzidenzen sind landesweit hoch . So ist in vielen Städten die Bundes-Notbremse in Kraft getreten, Ausgangssperren wurden verhängt. Was haltet ihr davon? Am 23. April hatte die Stadt Herne mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 301 Fällen pro Hunderttausend Einwohner den damals höchsten Wert in NRW erreicht. Aber auch andernorts werden Neuinfektionen auf hohem Niveau festgestellt. In vielen Kreisen und Städten in NRW...

Die Bundes-Notbremse gilt seit Samstag. Wenn ein Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 überschreitet, gelten dort ab dem übernächsten Tag ergänzende Schutzmaßnahmen, ab einer Inzidenz über 165 gelten besondere Maßnahmen in Schulen und Kitas. Mit Inkrafttreten der neuen Regelungen von Bund und Land werden die Allgemeinverfügungen des Kreises Recklinghausen zum Einkaufen mit Testoption und zu den Schulen aufgehoben. Die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht bleibt...

Da die Corona-Inzidenzwerte im Kreis weiter steigen, hat der Kreis seine lockernde Allgemeinverfügung mit Wirkung ab Montag, 19. April, aufgehoben. Veröffentlicht ist die Rücknahme der Allgemeinverfügung im Amtsblatt des Kreises, das über die Kreis-Homepage abrufbar ist: www.kreis-mettmann.de. Damit gilt auch im Kreis Mettmann ab Montag die Notbremsenregelung des Landes in vollem Umfang und bringt damit unter anderem folgende Einschränkungen mit sich: Alle nicht für den täglichen Bedarf...

Shoppen in Geschäften, Besuche in Museen oder eine Kosmetikbehandlung sollen im Kreis Mettmann trotz der Inzidenz über 100 weiterhin möglich bleiben. Voraussetzung ist ein tagesaktuelles, negatives Testergebnis. Der Kreis Mettmann muss eigentlich ab Montag, 29. März, die Notbremse ziehen. Wegen anhaltender Inzidenz über 100 müssten Lockerungen wie zum Beispiel das Terminshopping eigentlich zurückgenommen werden. Allerdings hat NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute die neue...

An den Ostertagen dürfen sich in NRW Personen aus zwei Haushalten treffen. Vom 1. bis 5. April werden die Kontaktbeschränkungen der so genannten "Notbremse" aufgeweicht.  Grundsätzlich tritt die Notbremse ab kommenden Montag, 29. März, in allen Städten und Kreisen in Kraft, die mehrere Tage in Folge eine Inzidenz über 100 aufweisen. Damit einher gehen striktere Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt darf sich mit einer weiteren Person treffen, Kinder bis 14 Jahre werden nicht eingerechnet.  Diese...