Norbert Meesters

Mehr Planungsingenieure für den Straßenbau „Lautes Wortgetöse, aber in der Sache nicht richtig“, befindet der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die Stellungnahme des Hünxer CDU-Vorsitzenden Windszus zur Personalsituation beim Landesbetrieb Straßen.NRW. „Es ist schließlich eine Tatsache, dass der Landesbetrieb zu den Zeiten der CDU- Rüttgers-Regierung einen nicht verkraftbaren personellen Aderlass erleiden musste. Die Folgen davon konnten wir z.B. bei dem Ausschreibungsverfahren der Hünxer...

Über ein halbes Jahr hat sie auf sich warten lassen, nun liegt sie vor: Der „Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw“. Hinter dem bürokratischen Begriff, verbirgt sich die Durchführungsverordnung zur Dichtheitsprüfung. Der NRW-Landtag hatte bereits Ende Februar 2013 mit rot-grüner Mehrheit die Änderung des Landeswassergesetzes beschlossen. Nun soll die konkrete Umsetzung geregelt werden. Am vergangenen Mittwoch hat...

Norbert Meesters nahm als Abgeordneter vom Niederrhein an dem Unterzeichnungstermin in Bonn teil. „Das ist ein Meilenstein für die längst überfällige Realisierung der Betuwe-Linie und gleichzeitig die wichtigste Voraussetzung für den optimalen Lärmschutz und hohe Sicherheitsstandards entlang der Betuwe-Linie“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Land und der Bahn. Mit 450 Mio. Euro steuert das Land gut ein...

Warum nicht auch das Internet als Plattform für Werbung in eigener Sache nutzen? Landtagsmitglied Norbert Meesters aus Wesel hat das längst verinnerlicht und verbreitet seine Pressemitteilungen via Lokalkompass. Eine echte Bereicherung der Rubrik "Politik"!

„Die neue Rheinbrücke ist natürlich nicht sanierungsbedürftig“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der Anfrage der CDU Hünxe. Diese hatte mit einem Schreiben verschiedene Fragen zum angeblichen Sanierungsbedarf der 2009 eröffneten Rheinbrücke in Wesel gestellt. „Ich danke der CDU, dass sie mir das Vertrauen entgegenbringen und mir diese Fragen gestellt hat. Denn damit bietet sich die Gelegenheit, einige Missverständnisse und Legenden auszuräumen. Bei der von der CDU...

„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und bürgerfreundliche Lösungen ersetzt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete...

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

Norbert Meesters (SPD) kann nach der Zwangspause wieder sein Büro im Düsseldorfer Landtag beziehen: Die Sozialdemokraten haben die NRW-Wahl geradezu bravourös gewonnen. Die aktuellen Prozente laut TV-Hochrechnungen (NRW)... SPD: 39,0 Prozent (+ 4,6) CDU: 26,3 Prozent (- 8,3) Grüne: 11,4 Prozent (- 0,7) FDP: 8,6 Prozent (+ 1,9) Linke: 2,5 Prozent (- 3,1) Piraten: 7,8 Prozent (+ 6,2) Andere: 4,3 Prozent (- 0,6) Die Ergebnisse im Wahlkreis 58 (Wesel III): SPD (Norbert Meesters): 44,78 Prozent CDU...

Haben Sie das TV-Duell zwischen Hannelore Kraft und Norbert (Hilfe, noch einer!) Röttgen verfolgt? Und ging‘s Ihnen auch wie mir? Ich wusste anschließend nicht mehr genau, wer was behauptet hatte. War mir aber relativ schnuppe, denn Behauptungen von Politikern, stets garniert mit Zahlenwerk, das außer ihnen keiner kennt, sind und bleiben das oft zitierte Säbelrasseln. Ich bin davon überzeugt, dass Rededuelle der Spitzenpolitiker keinen Wähler das Lager wechseln lassen. Auf kommunaler Ebene...

Der Bürger-Meesters schaut auf zwei intensive und durchaus erfolgreiche Jahre im Landtag zurück: „Unsere Versprochen - Gehalten - Bilanz kann sich sehen lassen. Wir haben die Studiengebühren wieder abgeschafft, längeres gemeinsames Lernen im Sekundarschulkompromiss einführen können und den Elternbeitrag für das letzte Kindergartenjahr gestrichen. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen wurde besonders notleidenden Kommunen gezielt unter die Arme gegriffen“, erläutert Norbert Meesters seine Arbeit...

Am 30. März hat mich meine Partei erneut als Kandidaten für den Landtag Nordrhein-Westfalens nominiert. Das Ergebnis von 97,3% spiegelt das große Vertrauen wider, dass meine Partei in mich setzt. Dafür bin ich dankbar und darüber freue ich mich sehr. Dies gibt mir Rückenwind für den nun anstehenden Turbowahlkampf bis zum Wahltag am 13. Mai. Ich freue mich über den direkten Austausch mit den Menschen, ihre Meinung ist mir wichtig. Denn gerade der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem...

Der NA sprach mit designierten SPD-MdL-Kandidaten über den Blitzwahlkampf in NRW: Am 13. Mai ist schon wieder Wahltag in NRW. Der Landtag wurde nach dem Scheitern des Haushalts 2012 aufgelöst und nun heißt es: Alles auf null! Die SPD-MdL-Kandidaten von Dinslaken, Voerde und Hünxe sind wohl die bisherigen und auch schon im Wahlkampfmodus. Die CDU ist noch in der Findungsphase und will, wie auch andere Parteien, Ende März ihre Kandidaten vorstellen. Alte Visitenkarten von sich selbst aufzuheben...

„Die Zukunft unserer Schulen im Kreis Wesel liegt mir sehr am Herzen, zumal in einigen kleineren Kommunen Veränderungen anstehen. Gerade auch unsere Weiterführenden Schulen müssen zukunftsfest werden. Darum ist es gut, dass ich neben meinen bisherigen Landtagsausschüssen ab sofort auch Mitglied im Schulausschuss bin“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters über seine Berufung. Er wird dann neben dem Kultur und dem Umweltausschuss künftig auch die Schulpolitik auf Landesebene...

Jugendliche können sich bei Norbert Meesters bewerben Bereits zum fünften Mal kommen Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich...

Ob Schauspiel, Literatur, Oper, Film, Konzert, Kunst oder Tanz – unter www.kulturkenner.de kann man sich jetzt noch schneller und einfacher über die zahlreichen Kulturtermine in Nordrhein-Westfalen informieren. „Das Kulturportal für NRW zeigt nicht nur täglich, was läuft. Es macht auch Lust auf Kunst und Kultur. Mit interessanten Bildausschnitten. Allen, die am Wochenende noch nicht wissen, was sie machen sollen, kann ich nur empfehlen: unbedingt mal reinschauen“, sagte der Kulturpolitiker und...

Eine gute Entscheidung der Landes-CDU, diesmal mit Herrn Gauck vor der Präsidentenwahl ins Gespräch zu kommen. Vor zwei Jahren wurde das Gespräch mit dem Kandidaten Gauck von der NRW-CDU im Landtag noch abgelehnt. Gut, dass es in einer Demokratie möglich ist, motiviert durch die richtigen Denkanstöße, einmal gefasste falsche Entscheidungen rückgängig zu machen und sich wie nun geschehen auf den richtigen Kandidaten zu besinnen. Nun gibt es also eine große Einigkeit, Joachim Gauck zum...

„Für die SPD steht fest: Der Sonntag darf nicht zu einem Werktag wie jeder andere werden. In manchen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen. Da wollen wir ran“, fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters das zentrale Ziel der SPD bei der Überprüfung der Ladenöffnungszeiten zusammen. Mitte Januar hat bereits eine Anhörung im Düsseldorfer Landtag stattgefunden. In ihren schriftlichen...

Der Spagat ist eine schwierige Übung. Den schaffen ausschließlich Talentierte, und das auch nur mit viel Training. Norbert Meesters, seit 2010 Mitglied des NRW-Landtags und routiniertes SPD-Ratsmitglied in Wesel, bekommt seine Beine recht weit auseinander. Meesters grätscht zwischen zwei (Stand)-Punkten: Auf der einen Seite steht der Sack mit den Steuergeldern, aus dem die Parlamentsdiäten bezahlt werden. Auf der anderen Seite steht die Wahlurne mit dem Stimmzetteln der Menschen aus seinem...

Nicht alle reden vom Wetter: Aufreger Nummer Eins (noch vor Wulff und dem Dschungelcamp) war in den vergangenen Wochen die Diäten-Erhöhung der NRW-Parlamentarier. "Zur notwendigen Alterssicherung", so die Befürworter von SPD, CDU und Grünen, müsse man sich 500 Euro mehr gönnen. Nicht eben wenig (mehr), da die Düsseldorfer Abgeordneten ohnehin schon 1614 Euro in ihre Altersvorsorge einzahlten. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5600 Euro dagegen "nur" 1097 Euro. Vom vielzitierten...

„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ´Stadt und Land – Hand in Hand´, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die Nachrichten aus Düsseldorf. Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Wesel eine Gesamtzuweisung von 22.033.427 Euro erhalten. Hamminkeln bekommt 5.036.895 Euro, Hünxe...