Niels-Holger Schmidt

BOTTROP. Die SPD leistet sich eine Zeitung: „WIR in Bottrop“. 60.000 Auflage, Farbdruck, bezahlte Verteilung. Das kostet. Aber man hat solvente Freunde – städtische Töchter und Geschäftspartner. Und die zahlen zigtausende Euro. Rund 35 Firmen haben seit 2006 in „WIR“ inseriert: Etwa die Sparkasse, der Energieversorger ELE oder das Wasserwerk RWW – Firmen, an denen die Stadt Anteile hat oder den Ton angibt. Sie werben bei der Partei, die in Bottrop das Sagen hat. Wie Oberbürgermeister Bernd...

Angesichts der Veröffentlichungen zu den Geschäften der Bottroper SPD und ihrer Zeitung WIR mit Bottroper Firmen verlangt DIE LINKE im Rat jetzt Aufklärung über die weiteren Geschäftspartner der SPD neben dem Möbelriesen Ostermann. Deshalb hat die Ratsgruppe die WIR-Ausgaben seit 2006 im Hinblick auf die Anzeigenkunden ausgewertet. Danach gab es seit 2006 etwa 35 unterschiedliche Anzeigenkunden. Zu den größten gehören neben Ostermann auch die Sparkasse, die ELE, Evonik oder die STEAG. Anfrage...

Aus der Debatte um die Edelkalender der Bottroper Sparkasse für Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen will die Bottroper LINKE nun auch im Rat Konsequenzen ziehen: „Wir beantragen, die Gelder, die die Sparkasse bisher alljährlich für die Kalender ausgegeben hat, künftig an die Suppenküche Kolüsch zu spenden. Wir schätzen den Betrag auf etwa 1.000 Euro. Das würde Kolüsch sicher helfen“, glaubt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialisten an OB...

Aus Sicht der Bottroper LINKEN sind in Folge des sogenannten „Freihandelsabkommens“ TTIP erhebliche negative Auswirkungen auf städtische Betriebe zu befürchten, etwa auf die Sparkasse, die BEST oder Unternehmen mit städtischer Beteiligung, darunter die Vestischen Straßenbahnen, das Rheinisch-Westfälische Wasserwerk, die Emscher Lippe Energie oder auch das RWE. „Die weitgehende Liberalisierung, die in dem Abkommen angestrebt wird, aber auch die geplanten privaten Geheimgerichte bei Streitfällen...

Keine Kenntnisse hat Oberbürgermeister Bernd Tischler zu den Kosten für den Versand von Edelkalendern an Funktionsträger der Stadt durch die Sparkasse. In seiner Antwort auf die Anfrage der LINKEN teilt der OB mit: „Hinsichtlich der ,Taschenkalender der Sparkasse Bottrop’ darf ich Sie bitten, sich mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Bottrop, Herrn Thomas Schmidt, in Verbindung zu setzen. Denn diese Zahlen und Daten liegen in meinem Hause nicht vor.“ „Ich bin überrascht, dass es dem...