Nichtraucherschutzgesetz

Sie lernt es einfach nicht und vor allen Dingen sie will es auch nicht kapieren! In ihrem Kampf gegen die E-Zigarette hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens vor Gericht eine weitere Klatsche kassiert. Nach ihrem untauglichen und im vergangenen Jahr vor Gericht gescheiterten Versuch, die E-Zigarette zur Arznei zu erklären und den Verkauf und Vertrieb im Handel deshalb zu verbieten, scheiterte Steffens nun erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass das...

Samstag ist es mal wieder soweit! Wir feiern, was in den Kneipen schon seit zwei Jahren mit fröhlicher Inbrunst gefeiert wird: Weltnichtrauchertag! Vor lauter Freude ist mir fast die Kippe aus dem Mund gefallen. Im Ernst, vielleicht sollten die ewiggestrigen, schwererziehbaren Genussmenschen endlich mit dem Qualmen aufhören! 14 Tage später hätte man soviel Geld gespart, dass es für Mittelklasse-Laufschuhe reichen würde. Dann könnte das Training beginnen, und einer Teilnahme am...

Dieses „Übrigens“ ist nur für Dich, „Manni“! Natürlich hat die Redaktion Deinen Namen geändert. Schließlich sind weitere Übergriffe nicht ausgeschlossen. Danke, mutiger „Manni“, dass Du so tapfer gekämpft hast. Danke, dass Dich die Anfeindungen fieser Denunzianten lange Zeit kalt ließen. Aber als dann irgendwann das Ordnungsamt kam, warst auch Du machtlos. Wir haben die Zeit bei Dir genossen. Es war schön, hat viel Spaß gemacht. Damit ist nun endgültig Schluss! Das ist nicht mehr unsere Welt!...

Was früher vielleicht unmöglich gewesen wäre, als die Raucher noch das Sagen hatten, feiert heute eine Renaissance: die Begegnung im Freien, das Plaudern vor Türen. Da steht vor einem Hutmachergeschäft der alte Besitzer mit einer Zigarette und neben ihm taucht etwas verhuscht die blonde Friseuse aus dem nachbarschaftlichen Friseurladen auf, flankiert von zwei Bäckermeistern aus der gegenüberliegenden Backstube. Genußvoll an den Zigaretten ziehend steht die kleine verschworene Gemeinde vor des...

Wenige Wochen nachdem das Rauchen in Kneipen und öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen de facto vollkommen verboten ist, sind Raucher, Kneipenbesitzer und Gastwirte aus Düsseldorf und vielen weiteren Städten auf die Straße gegangen. Gemeinsam protestierten die Demonstranten gegen die Verschärfung des Rauchverbots. Ihrer Meinung nach sorgt das Gesetz für „Bevormundung, Entmündigung und Diskriminierung“. Einen Kommentar dazu lesen Sie hier.

Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere Lösung forderte, unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich....

Das neue Nichtraucherschutzgesetz, nach dem in öffentlichen Lokalen gar nicht mehr geraucht werden darf, gilt seit genau drei Wochen. Eine kurze Zeit, in der sich bereits erste Veränderungen bemerkbar gemacht haben. „Die Gemütlichkeit ist ein Stück weit verloren gegangen“, bemerkt Stefan Kiss, Inhaber des Lokals „Jedermann“ in Velbert. „Unsere Gäste müssen schließlich aufstehen und vor die Tür gehen, um eine Zigarette zu rauchen.“ Und es würde eben Unruhe bringen, wenn bei einer festen Gruppe...

Nachdem zwei Verfassungsbeschwerden gescheitert sind und ein Volksbegehren aussichtslos erschien, gilt in Nordrhein-Westfalen ein absolutes Rauchverbot. Danach wird NRW das dritte Bundesland sein, in dem ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie herrscht. Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 von Rot-Grün...

Wie wir alle wissen, wird ab dem 1. Mai alles besser - zumindest in Sachen Nichtraucherschutz! Es wird wohl ein bisschen etwas von Silvester haben, wenn am 30. April, beim Tanz in den Mai, um kurz vor zwölf die Sekunden runtergezählt werden und wir danach in eine rauchfreie Zukunft starten! Ein historischer Moment, der unbedingt festgehalten werden sollte: Deshalb suchen wir Eure Bilder mit der letzten Kippe in der Kneipe! Die kompetente Fachjury (bestehend aus mir) wird dann das Siegerbild...

In wenigen Tagen, am Mittwoch, 1. Mai 2013, tritt in Nordrhein-Westfalen das neue Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Die wichtigsten Inhalte: - Grundsätzlich ist das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen (Verwaltung, Behörden, Gerichte), in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen sowie in Erziehungs- und Bildungseinrichtungen verboten. Das Verbot gilt auch in Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Flughäfen und Einkaufszentren sowie in Gaststätten. - Es gibt keine Ausnahmen mehr für...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Hallo, liebe volksvertretende Landesregierung! Schaff‘ sie endlich ab, diese vermaledeiten Schwimmerbecken! Immer wieder kommt es zu Unfällen von Nichtschwimmern in Schwimmerbecken! Die bisherige Regelung durch Schilder und Ketten deutlich zu machen, wo es tiefer als 1,50 Meter ist, hat sich nicht bewährt! Der konsequente Nichtschwimmerschutz darf nicht an fehlendem Regelungswillen scheitern. Keine Schwimmbäder mehr mit mehr als 1,50 Meter Wassertiefe – das rettet Leben! Wenn ihr damit fertig...

Im Streit um ein striktes Rauchverbot in NRW scheint die SPD dem Aufschrei von Kneipiers und der CDU etwas nachkommen zu wollen. Nach ersten hitzigen Debatten im Düsseldorfer Landtag warf die Opposition der rot-grünen Landesregierung Bevormundung vor. Diese scheint nun für Ausnahmen im Nichtraucherschutzgesetz etwas überraschend offen zu sein. Der bisherige Gesetzesentwurf, den Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) im Koalitionsvertrag bis Mitte Juni beschlossen hatten, sieht ein...

Rauchen bei Schützenfesten? Auf Schulgelände, wenn dort öffentliche Veranstaltungen stattfinden? Oder in Gaststätten? Alles künftig Fehlanzeige Die von Barbara Steffens, Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, initiierte und jetzt vom Kabinett beschlossene Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes ist auf die Zielgerade gebracht. Keine Ausnahme für "Dampfer" Eine „Lücke“, wie die von vielen Hunderttausenden „Dampfern“ erhoffte Ausnahme für Elektro-Zigaretten wird es nicht...