Nichtraucherschutzgesetz

Sie lernt es einfach nicht und vor allen Dingen sie will es auch nicht kapieren! In ihrem Kampf gegen die E-Zigarette hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens vor Gericht eine weitere Klatsche kassiert. Nach ihrem untauglichen und im vergangenen Jahr vor Gericht gescheiterten Versuch, die E-Zigarette zur Arznei zu erklären und den Verkauf und Vertrieb im Handel deshalb zu verbieten, scheiterte Steffens nun erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass das...

Die Resonanz war mehr als dürftig. Dabei ging es doch um so ein exestienzielles Thema für die Gastronomen, nämlich um das neue Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein Westfalen. Zu Gast im Sportcenter Rees war der Geschäftsführer des deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Thomas Kolaric. Viele Plätze blieben leer, nur wenige waren der Einladung von Volker Kullmann gefolgt. Aus Emmerich zum Beispiel fand niemand den Weg ins benachbarte Rees. Rechtsanwalt Kolaric erläuterte was mit dem...

Nachdem zwei Verfassungsbeschwerden gescheitert sind und ein Volksbegehren aussichtslos erschien, gilt in Nordrhein-Westfalen ein absolutes Rauchverbot. Danach wird NRW das dritte Bundesland sein, in dem ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie herrscht. Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 von Rot-Grün...

Ab Mai 2013 darf in NRW nicht mehr in Kneipen oder Bierzelten geraucht werden. Wir fragten Dortmunder Bürger: Wie finden Sie die Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes?

Schwere Zeiten für Raucher. Die Landesregierung plant ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz. In der Praxis würde das bedeuten: Komplett rauchfreie Kneipen, keine Raucherclubs, keine Ausnahmen. Wie sehen Sie das? Viel Rauch um nichts? Oder gefährdet das geplante Rauchverbot Restaurants und Kneipen auch in Lünen und Selm? Diskutieren Sie mit.