Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Politik

"Wir stehen in Brandenburg ein für den Erhalt des Gesundheitswesens, für faire Löhne und Tarifbindung, für den Schutz der Landwirte, mehr Polizisten, eine bessere Schulbildung und ein Ende der unkontrollierten Migration.", erklärt der BSW-Spitzenkandidat und Arbeitsrichter Robert Crumbach zur Landtagswahl in Brandenburg.

Machtfaktor BSW
Bündnis Sahra Wagenknecht mit historischem Ergebnis

Das erst im Januar 2024 gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einmal mehr Geschichte geschrieben: Erst wenige Monate nach der Gründung das bundesweite Ergebnis von 6,2 Prozent bei der Europawahl im Juni und immer noch im Gründungsjahr auch noch zweistellig in zwei Landtage eingezogen (mit 11,8 Prozent in Sachsen und 15,8 Prozent in Thüringen). Das gab es in der Bundesrepublik noch nie. Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen waren aus Sicht des BSW eine schallende Ohrfeige für die...

Dortmund
08.09.24
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Carsten Klink

Politik

NRW wählt am 13. Mai einen neuen Landtag

Die Wahl des sechzehnten Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, den 13. Mai 2012 statt. Dies hat die Landesregierung heute (16. März 2012) in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen zu erhalten. Wegen der kurzen Zeitspanne bis...