Neuwahlen

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der lokalen Christdemokraten Am vergangenen Mittwoch fand unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang mit Neuwahlen des Vorstandes im Gemeindeheim St. Josef statt, und der alte und einstimmig wiedergewählte neue Vorsitzende der lokalen Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, konnte den anwesenden Mitgliedern einen ausführlichen und umfangreichen Arbeits- und Rechenschaftsbericht präsentieren....

Die Wahlen zum Vorstand waren wichtiger Punkt auf der Tagesordnung der diesjährigen Mitgliederversammlung der Frintroper CDU. Jörg Thiede wurde einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die Frintroper Ratsfrau Regina Hallmann und Bernhard Tonner, Mitglied in der Bezirksvertretung IV, wurden erneut zu Thiedes Stellvertretern gewählt. Neue Mannschaft steht Als Schatzmeisterin ging Gerswida Küppers-Tonner, als Schriftführerin Angelika Grzyszczok aus den Vorstandswahlen hervor. Die...

Am 29.08.2018 stand bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Alpen nach zwei Jahren die Neuwahl des Vorstandes an. Dabei wurden der Vorsitzende Sascha van Beek und sein Vorstandsteam mit überzeugenden Ergebnissen gewählt. Nicht nur der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Wesel Matthias Broeckmann bescheinigte der CDU Alpen eine gute Arbeit in seinem Grußwort, sondern auch das überzeugende Wahlergebnis ist ein Beweis für die gute Arbeit des gesamten Vorstandsteams...

Die Jahreshauptvesammlung der CDU-Ortsunion Volmetal fand am 2. Dezember 2015 im Hotel Kehrenkamp statt. Bevor es zu den Neuwahlen des Vorstandes kam, wurde der alte Vorstand einstimmig entlastet. Ellen Neuhaus wurde in ihrem Amt einstimmig bestätigt und übernimmt weiterhin den Platz der 1. Vorsitzenden. Als stellvertr. Vorsitzende wurden Sabine Peddinghaus und Siegfried Köster gewählt. Nicole Erb bleibt weiterhin Kassiererin und zum stellvertr. Kassierer wurde Marvin Bittner gewählt. Nachdem...

81 öffentliche Bürgerveranstaltungen in zwei Jahren – Vom Jugend-Demokratielabor bis zur Nachtwächterführung Ratsherr Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten Byfang/Dilldorf/Kupferdreh. Seit Jahren beklagen Wissenschaftler, Demoskopen und Medien die wachsende Kluft zwischen der Politik und der Bevölkerung, und nirgends lässt sich die abnehmende Bindungsbereitschaft der Bevölkerung zur Politik so drastisch ablesen, wie am kontinuierlich größer...

Zum Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung erklärt der Vorsitzende der Jungen Union Langenfeld, Sebastian Köpp: „Viel zu lange hat die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW versucht, zu regieren. Das Experiment, das bevölkerungsstärkste Bundesland in Deutschland ohne eine parlamentarische Mehrheit zu führen, ist gescheitert. SPD und Grüne haben seit der Landtagswahl in NRW keine wichtigen Akzente setzen können und keine nötigen Reformen durch den Landtag bekommen. Die Maßlosigkeit, mit...

Eingeladen zum Hellweggespräch am Trianel-Kraftwerk war der Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Doch weil am Mittwoch die Regierung in Düsseldorf scheiterte, kam Röttgen auch als Ministerpräsident-Spitzenkandidat der CDU nach Lünen. Die Trianel-Pressestelle hatte deshalb sogar den Anmeldeschluss für Journalisten verlängert. So groß war plötzlich der Ansturm. Der Besuch in Lünen war einer der ersten Termine des Bundesumweltministers, seit bekannt geworden war, dass es Neuwahlen in...

Mit der Auflösung des 15. Landtages in Düsseldorf ist nicht nur eine umfangreiche Verwaltungsmaschinerie angesprungen, sondern auch in den Parteizentralen auf Landesebene und in den Städten rauchen die Köpfe. Direktkandiaten müssen aufgestellt, Kandidatenlisten erstellt und Wahlprogramme auf den Weg gebracht werden. Dennoch wollen alle voller Zuversicht in einen kurzen, knackigen Wahlkampf ziehen. Nur 60 Tagen ab dem Tag der Auflösung des Landtages muss ein neuer Landtag gewählt sein, so sieht...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Palament in Düsseldorf den von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgeleht. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert Röttgen hat bereits seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur angekündigt. In letzten Umfragen lag Rot-Grün in der...

Nachdem der Düsseldorfer Landtag heute bei der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt hat,steht die Rot-Grübne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft vor dem Aus. Denn damit ist der gesamte Etat der Landesregierung gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen, und zwar binnen 60 Tagen. Für diesen Fall hatte Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigt: „Meine Vorstellung ist, bei Neuwahlen Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen zu werden.“...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Parlament in Düsseldorf den Haushalt von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgelehnt. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert wirft seinen Hut als Spitzenkandidat in den Ring. Die FDP überraschte am Donnerstag mit dem Blitz-Comeback des...

Rot-Grünes Minderheitenexperiment in NRW gescheitert „Mit der heutigen Abstimmungsniederlage zum Haushaltsentwurf ist das Experiment der Rot-Grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft grandios gescheitert. Zügige Neuwahlen sind jetzt die einzig richtige Entscheidung“, so die Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach nach dem Votum der Parlamentarier im Düsseldorfer Landtag am Mittwoch. Alle 91 Abgeordneten der Opposition stimmten gegen den Einzeletat des Innenressorts, damit war der gesamte...

Update 17:45 Am 6. oder 13. Mai sollen die Neuwahlen stattfinden. Update 17:16 Der NRW-Landtag wurde einstimmig aufgelöst! Damit kommt es zu Neuwahlen in NRW! Die Neuwahl soll im Mai stattfinden. Die Bürger in NRW werden in den nächsten 60 Tagen zur Wahlurne gebeten. Grund dafür ist der Antrag zur Auflösung der Landesregierung in NRW. Die Opposition stimmte gegen den ersten Einzelplan des Gesamthaushalts 2012. 90 Stimmen der SPD und der Grünen reichten nicht aus, um den Landeshaushalt gegen die...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...

Bei der CDU Bedburg-Hau ist es seit vielen Jahren ein schöner Brauch, langjährige Parteimitglieder im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung zu ehren. In diesem Jahr kam der CDU Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann persönlich in die Gaststätte Bucksteeg um den Jubilaren den Dank der Kreispartei und die Urkunden zu überreichen. Bei dieser Gelegenheit gab Dr. Bergmann einen Überblick über die Entwicklung der CDU im Kreis Kleve, erzählte von seinen persönlichen Erfahrungen als...

Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Velbert wählten die Unionsmitglieder Torsten Cleve als neuen Vorsitzenden. Mit seinem Vorschlag, Torsten Cleve als seinen Nachfolger zu nominieren, unterstützt Bernd Tondorf das Votum aller drei Ortsverbände und so wurde der einzige Kandidat mit 66 von 77 Stimmen der aktuell insgesamt 436 Unionsmitglieder gewählt. „Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen“, so Cleve. Der Diplom-Mathematiker ist seit vielen Jahren politisch...