Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Politik
Baustelle Berlin | Foto: umbehaue

Endlich Olaf!
Regierungsbruch der trotzigen FDP

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

  • Essen-Süd
  • 07.11.24
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Politik
Der Himmel ist bewölkt. Das Wetter können wir nicht ändern. Informieren wir uns und denken selbst was wir wollen. | Foto: SiegfriedRäbiger

Neuwahlen zum Bundestag
Fordern CDU/CSU (realistisch) Neuwahlen

Ist es Stimmungsmache ohne Konzept, oder gilt das Lindnerpapier?Vorzeitige Neuwahl mit Termin 9. März 1925 oder regulär am 28. September 2025. In beiden Fällen werden AfD und BSW mitspielen. Ist es ein lautes Pfeifen im Dunklen Wald. Theoretisch sind Neuwahlen möglich, der Bundespräsident kann sie beschließen. wenn 1. der Bundeskanzler dem Parlament die sogenannte Vertrauensfrage stellt – also abstimmen lässt, ob er noch Kanzler bleiben soll – 2. und dann die Mehrheit der Abgeordneten ihm nicht...

  • Duisburg
  • 04.11.24
Politik

Die wiedergewählte Rabenmutter

Man nehme eine hinreichend mütterlich wirkende Kanzlerin - würze ihre Aussagen mit vielen leeren Versprechungen und schon ist sie wiedergewählt. Das Problem im Gegensatz zu einer echten Mutti ist nur: Mutter Merkel hat bisher nichts zustande gebracht, was ihren Kindern nützen könnte. Im Gegenteil: Sie hat durch die milliardenteure "Euro-Rettung" deren Erbe verschleudert und hinterlässt ihnen einen Haufen Schulden. Sie weiß angeblich nichts davon, dass ihre "Kinder" von der NSA und anderen...

  • Dortmund-City
  • 01.10.13
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Politik

Schäubles neuester Wortbruch

Prof. Dr. Alexander Dilger, NRW-Landessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert Annäherung an SPD und Grüne scharf Was interessiert mich mein dummes Geschwätz von gestern? Dieses Zitat wird Konrad Adenauer zugeschrieben. Ganz in dieser Tradition macht die CDU offenbar auch heute noch Politik, kritisiert der NRW-Landesverband der Alternative für Deutschland. Jüngstes Beispiel: Finanzminister Wolfgang Schäuble. Hatte er noch vor der Wahl Steuererhöhungen kategorisch ausgeschlossen,...

  • Dortmund-Süd
  • 29.09.13
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