Neuwahlen

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der lokalen Christdemokraten Am vergangenen Mittwoch fand unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang mit Neuwahlen des Vorstandes im Gemeindeheim St. Josef statt, und der alte und einstimmig wiedergewählte neue Vorsitzende der lokalen Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, konnte den anwesenden Mitgliedern einen ausführlichen und umfangreichen Arbeits- und Rechenschaftsbericht präsentieren....

Die Wahlen zum Vorstand waren wichtiger Punkt auf der Tagesordnung der diesjährigen Mitgliederversammlung der Frintroper CDU. Jörg Thiede wurde einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die Frintroper Ratsfrau Regina Hallmann und Bernhard Tonner, Mitglied in der Bezirksvertretung IV, wurden erneut zu Thiedes Stellvertretern gewählt. Neue Mannschaft steht Als Schatzmeisterin ging Gerswida Küppers-Tonner, als Schriftführerin Angelika Grzyszczok aus den Vorstandswahlen hervor. Die...

81 öffentliche Bürgerveranstaltungen in zwei Jahren – Vom Jugend-Demokratielabor bis zur Nachtwächterführung Ratsherr Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten Byfang/Dilldorf/Kupferdreh. Seit Jahren beklagen Wissenschaftler, Demoskopen und Medien die wachsende Kluft zwischen der Politik und der Bevölkerung, und nirgends lässt sich die abnehmende Bindungsbereitschaft der Bevölkerung zur Politik so drastisch ablesen, wie am kontinuierlich größer...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...