Neuwahlen

Kreis Wesel | Kreispiraten setzen Segel für die NRW-Landtagsneuwahl Gestern musste nach dem Scheitern des NRW-Haushalts die Landesregierung ihr Ende bekannt geben. Und das bedeutet Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Die Piratenpartei im Kreis Wesel freut sich sehr auf die Gelegenheit, schon lange vor 2015 am Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag mitzuwirken. Gerade erst wurde der Weseler PIRATENPARTEI-Kreisverband gegründet. Viel früher als gedacht wird der nun seine ersten...

Von Verena Wengorz und Nina Möhlmeier Nach knapp zwei Jahren ist die Minderheitsregierung in Düsseldorf gescheitert. Es wird (aller Voraussicht nach am 6. oder 13. Mai) Neuwahlen geben. Nur: Was bedeutet das nun genau? Der König ist tot- es lebe der König? Ist das Scheitern für Hannelore Kraft eine - vielleicht die - neue Chance auf eine stabile Mehrheit? Oder macht Norbert Röttgen des Rennen? Gibt es in Düsseldorf nun endlich klare Verhältnisse? Und wie sehen es die Politiker und Bürger in...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Palament in Düsseldorf den von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgeleht. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert Röttgen hat bereits seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur angekündigt. In letzten Umfragen lag Rot-Grün in der...

Nachdem der Düsseldorfer Landtag heute bei der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt hat,steht die Rot-Grübne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft vor dem Aus. Denn damit ist der gesamte Etat der Landesregierung gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen, und zwar binnen 60 Tagen. Für diesen Fall hatte Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigt: „Meine Vorstellung ist, bei Neuwahlen Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen zu werden.“...

Im Düsseldorfer Landtag wird gerade Geschichte geschrieben. Auf die Bürger kommen Neuwahlen zu. Der Stadtspiegel hatte trotz der Turbulenzen die Chance, drei heimische Abgeordnete zu fragen, wie sie die Lage einschätzen und die Situation erleben: Margret Gottschlich (Herten/Marl), Josef Hovenjürgen (Datteln, Oer-Erkenschwick, Marl, Haltern, Dorsten) und Andreas Becker (Recklinghausen). "Das ist total irre, so etwas hätte ich mir nicht träumen lassen. Ich glaube nicht, dass schon einmal ein...

Es steht wohl demnächst wieder ein Besuch in den Lüner Wahllokalen an. Und nicht nur in diesen, sondern in ganz NRW. Nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW heute in ihrem Haushalt an den Stimmen der Opposition gescheitert ist, steht die Regierung in Rot-Grün vor dem Ende. Eine Auflösung des Landtags und die damit verbundenen Neuwahlen sind wohl sehr wahrscheinlich die Folgen. Nach der Verfassung muss es dann innerhalb von 60 Tagen zu Neuwahlen kommen. Hannelore Kraft will dann...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Parlament in Düsseldorf den Haushalt von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgelehnt. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert wirft seinen Hut als Spitzenkandidat in den Ring. Die FDP überraschte am Donnerstag mit dem Blitz-Comeback des...

Der Ortsverein BergeBochold hat im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlungsleitung wurde der Ratsfrau und Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger übertragen. Der Vorstand 15-köpfige Vorstand setzt sich aus erfahrenen und jungen Mitgliedern zusammen. Mit überragender Mehrheit wurde Friedhelm Klix als Vorsitzender bestätigt. Sein Stellvertreter ist der neu in die Bezirksvertretung eingezogene Peter Lübben. Mit ebenfalls großer Mehrheit wurden Hildegard...

Jetzt ist es passiert. Nach zwei Jahren ist die rot-grüne Minderheitsregierung unter Hannelore Kraft in NRW am Ende. Der Etat ist im Landtag gescheitert. Jetzt läuft alles auf Neuwahlen hinaus. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will auf jeden Fall als Spitzenkandidat der CDU antreten. Für die beiden anderen Oppositionsparteien könnten Neuwahlen "tödlich" sein. Gut möglich, dass Linke und FDP bei einer Neuwahl aus dem nächsten Düsseldorfer Landtag fliegen. In den nächsten 60 Tagen...

Rot-Grünes Minderheitenexperiment in NRW gescheitert „Mit der heutigen Abstimmungsniederlage zum Haushaltsentwurf ist das Experiment der Rot-Grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft grandios gescheitert. Zügige Neuwahlen sind jetzt die einzig richtige Entscheidung“, so die Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach nach dem Votum der Parlamentarier im Düsseldorfer Landtag am Mittwoch. Alle 91 Abgeordneten der Opposition stimmten gegen den Einzeletat des Innenressorts, damit war der gesamte...

Nach zwei Jahren ist die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW am Ende. Der Etat von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist heute (14.03.2012) im Landtag gescheitert. Jetzt läuft alles auf Neuwahlen hinaus. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will auf jeden Fall als Spitzenkandidat der CDU antreten. Für die beiden anderen Oppositionsparteien könnten Neuwahlen "tödlich" sein. Gut möglich, dass Linke und FDP bei einer Neuwahl im Mai aus dem nächsten Düsseldorfer Landtag fliegen. Was...

Update 17:45 Am 6. oder 13. Mai sollen die Neuwahlen stattfinden. Update 17:16 Der NRW-Landtag wurde einstimmig aufgelöst! Damit kommt es zu Neuwahlen in NRW! Die Neuwahl soll im Mai stattfinden. Die Bürger in NRW werden in den nächsten 60 Tagen zur Wahlurne gebeten. Grund dafür ist der Antrag zur Auflösung der Landesregierung in NRW. Die Opposition stimmte gegen den ersten Einzelplan des Gesamthaushalts 2012. 90 Stimmen der SPD und der Grünen reichten nicht aus, um den Landeshaushalt gegen die...

Auf der Jahreshauptversammlung von Blau-Weiß Langenberg standen neben der Darstellung der Vereinsbilanzen auch Vorstandswahlen an. Einstimmig fielen die Abstimmungen für die neuen Mitglieder des Vorstandes von Blau-Weiß-Langenberg aus. So werden die Geschicke des Vereines zukünftig vom Duo Achim Rietmann und Michael Gummersbach gelenkt. Die weiteren Funktionen werden von Stephan Lankers (Technischer Geschäftsführer), Markus Schuimer (Schatzmeister), Erika Grossman (stellvertretende...

Die Mitglieder der Velberter Sportgemeinschaft trafen sich jetzt zur Jahreshauptversammlung im Forum Niederberg. Nach Begrüßung, Totenehrung und Genehmigung der Tagesordnung gab der Vorsitzende des Vereins Volker Deckert einen kurzen Jahresbericht ab. Der Vorstand hatte im vergangenen Jahr zwölf Mal im geschäftsführenden und erweiterten Kreis getagt, um die Geschicke des Vereins in die richtigen Bahnen zu leiten. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war das Sportzentrum, hier gebe es zwar...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...

Matthiesen einstimmig für zwei Jahre wiedergewählt Auf seiner Jahreshauptversammlung des RADSPORTVEREINS „Sturm 03 Uedem“ e.V. wurde Michael Matthiesen einstimmig in seinem Amt für zwei weitere Jahre bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht ging Matthiesen zunächst auf den leicht winterlichen Ausflug auf die Radfahrerinsel Mallorca vom 07.03. bis 21.03.2010 ein. Zusammen mit Freunden vom RSV Osthelden und den Schnecken aus Sonsbeck hat man in dieser Zeit ein gemeinsames Trainingslager...

Bei der CDU Bedburg-Hau ist es seit vielen Jahren ein schöner Brauch, langjährige Parteimitglieder im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung zu ehren. In diesem Jahr kam der CDU Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann persönlich in die Gaststätte Bucksteeg um den Jubilaren den Dank der Kreispartei und die Urkunden zu überreichen. Bei dieser Gelegenheit gab Dr. Bergmann einen Überblick über die Entwicklung der CDU im Kreis Kleve, erzählte von seinen persönlichen Erfahrungen als...

Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Velbert wählten die Unionsmitglieder Torsten Cleve als neuen Vorsitzenden. Mit seinem Vorschlag, Torsten Cleve als seinen Nachfolger zu nominieren, unterstützt Bernd Tondorf das Votum aller drei Ortsverbände und so wurde der einzige Kandidat mit 66 von 77 Stimmen der aktuell insgesamt 436 Unionsmitglieder gewählt. „Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen“, so Cleve. Der Diplom-Mathematiker ist seit vielen Jahren politisch...