Neuwahlen Bundesregierung

Beiträge zum Thema Neuwahlen Bundesregierung

Politik

Inflation nicht für Rentner
Erhalten Rentner rückwirkend auch 3000 Euro !?

Die Hoffnung stirbt zuletzt.Nach der Vertrauensfrage am 16.12.2024 könnten CDU/Grünen/LINKE/SPD das Weihnachtsgeschenk beschließen. Die Weihnachtsbutter ist unbezahlbar geworden. Bisher gehen "Normale" Rentner leer aus. Sozialverbände drängen auf Gerechtigkeit, doch für Politiker scheint die Forderung "unrealistisch". Sind die finanziellen Mittel aus der Steuerkasse für Rentner knapp?  Wenn es um Rente und Pension geht, ist die Diskussion um Ungleichheit nicht neu. Noch bis zum Ende des Jahres...

  • Oberhausen
  • 02.12.24
  • 1
LK-Gemeinschaft
Bereits jetzt steht fest, dass der 21. Bundestag erheblich kleiner werden wird als der aktuelle. Das Parlament wird von momentan 733 auf 630 Sitze schrumpfen. Bild von TobiasGolla auf Pixabay
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Hält die "Ampel" noch bis zur Bundestagswahl im September 2025 durch?

Der Termin steht fest:  Am 28. September 2025 wird der nächste Bundestag gewählt. Vorgeschlagen hatte den Termin das Bundeskabinett. Wie die ZEIT berichtet, habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Empfehlung der Bundesregierung eine entsprechende Anordnung erlassen. Der derzeitige Bundestag war am 26. September 2021 gewählt worden. Laut gesetzlichen Vorgaben muss der Termin für die darauffolgende Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Das...

  • Essen
  • 27.08.24
  • 14
  • 1
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