Neutralitätspflicht

Beiträge zum Thema Neutralitätspflicht

Politik
...GRUGA-Park Essen....♥
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Demokratie Neutralität Schutz MEINUNGS-FREIHEIT
Neutralitätsverpflichtung-ein Wochenende in ESSEN!

Deutschland/NRW/Ruhrgebiet "MEINUNGS-FREIHEIT" ?!?in ESSEN Letztes JUNI Wochenende (2024) -- AfD-Parteitag und das Drum´Herum´ -- Demonstrationen/Veranstaltungen/Gegenbewegungen DEMOKRATIE-Frieden-Freiheit-MEINUNGS-FREIHEIT-Vielfalt-Toleranz------ und und und .... Ein Wochenende in meiner Stadt, meiner Heimat♥ Ein Wochenende in ner´alten Malocher´-Stadt, einer heutigen Industriekultur-Welterbe-Metropole´.... mit zumeist offenen, ehrlichen Menschen, für Sonnenhungrige, Bier, Erfischungen und und...

  • Essen-Ruhr
  • 01.07.24
  • 16
  • 3
Politik

Eine Stadt - viele Meinungen
Neutralitätsgesetz NRW

Ich habe soeben einen offenen Brief an den Verein "east-west-east" geschrieben, in dem ich Stellung zur Demonstration vom vergangenen Freitag beziehe. Weil ich der Meinung bin, dass diese Diskussion keine "interne" Diskussion ist und meine Kritik sich ausdrücklich nicht an dem Verein "East-West-East" und seinen Anliegen orientiert, sondern an einem breiten Diskurs, habe ich diesen Brief als "offenen Brief" gestaltet, der vielleicht viele Menschen tangiert, die sich wie East-West-East auch für...

  • Hagen
  • 22.03.21
Politik
Ratsherr Franz Kruse hat eine Organklage gegen Bürgermeister Ulrich Roland angestrengt. | Foto: Archiv

Streit um Redeverbot für Ratsherr Kruse: "Organklage"der Gladbecker LINKEN gegen Bürgermeister Roland

Gladbeck. Der LINKE Ratsherr Franz Kruse hat wegen des Redeverbotes, das Bürgermeister Roland in der Ratssitzung vom 5.Oktober gegen ihn verhängt hat, beim Verwaltungsgericht eine Organklage angestrengt. Die LINKE sieht in dem Verbot des demokratischen, parlamentarischen Rederechtes einen weiteren Versuch des Bürgermeisters zur Einschränkung kritischer Debatten. Kritische Debatten seien jedoch in unserem demokratischen, parlamentarischen System eindeutig zulässig und sogar gefordert. Der...

  • Gladbeck
  • 31.12.17
  • 2
  • 1
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