Nazis

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Gegendemonstranten, Bürger und Polizei haben nach den Nazi-Aufmärschen in Westerfilde eine weitgehend positive Bilanz gezogen. „Ich freue mich über die vielfältigen Formen des friedlichen Protestes gegen Rechts“, stellte Polizeipräsident Gregor Lange ausdrücklich fest. An der Demonstration der Rechtsextremisten am Maifeiertag (1. Mai) haben sich nach Polizeiangaben rund 490 Personen beteiligt. Bei den verschiedenen Gegendemonstrationen zählte die Polizei mehrere hundert Personen. Das Bündnis...

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

Am Samstag (31.8.) will Dortmund wieder ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Einen Tag vor dem Antikriegstag plant die Stadt gemeinsam mit Initiativen und Organisationen einen Aktionstag gegen Rechts, der mit einem Friedensfest unter dem Motto „Für Dortmund. Gegen Nazis.“ auf dem Dorstfelder Wilhelm-platz endet. Für Samstag hat die Partei „Die Rechte“ einen Marsch durch Dortmund angekündigt. Mit dem Aktionstag wolle man zeigen, dass Nazis hier unerwünscht seien, so die Stadt....

Die CDU Dorstfeld lehnt das geplante Anti-Nazi-Camp Ende August „strikt ab“. Ortsunions-Chef Wilhelm Schulte-Coerne forderte „alle politischen Kräfte und die Verwaltung auf, die Durchführung des Camps mit allen zur Verfügung stehenden Maßnahmen und Rechtsmitteln zu verhindern“. Dorstfeld dürfe nicht zum „Schauplatz von Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksradikalen“ werden. Das Camp, das antifaschische Gruppen organisieren wollen, um im Vorfeld des 1. September Neonazi-Aufmärsche in...