NATO

Beiträge zum Thema NATO

Politik
Deutsche Bundeswehrsoldaten in der Ukraine. Eigentlich unterliegt die Bundeswehr der Kontrolle durch das Deutsche Parlament. | Foto: Von Dietmar Rabich, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35069390

Militär-Geheimnis der Nato
Deutsche Bundeswehrsoldaten in der Ukraine

Nach Recherchen von Business Insider waren über Monate Nato-Soldaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew stationiert. Unter diesen befanden sich auch mehrere Soldaten der deutschen Bundeswehr. Die Bundeswehrsoldaten hatten die ukrainische Regierung militärisch beraten. Dabei hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Deutschen sein Wort darauf gegeben: "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden. Das gilt. Darauf...

  • Dortmund
  • 21.10.24
  • 1
Politik
"Statt Unsummen aus Steuergeldern für immer neue Waffengeschenke an die Ukraine sowie die Entwicklung eigener Langstreckenwaffen zu verpulvern, muss eine verantwortungsvolle Bundesregierung in die Wiederherstellung einer funktionierenden Infrastruktur in Deutschland investieren.", so Sevim Dagdelen (BSW). | Foto: Sevim Dagdelen/Olaf Krostitz
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Volksabstimmung
Keine US-Langstreckenraketen in Deutschland

"Bündnis Sahra Wagenknecht lehnt die Stationierung neuer US-Langstreckenraketen in Deutschland ab. Kanzler Olaf Scholz und die Ampel machen mit der willfährigen Zustimmung zu Washingtons Raketenplänen Deutschland zur Zielscheibe“, erklärt Sevim Dagdelen. Anlässlich des NATO-Gipfels in Washington sagt die außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, die sich zurzeit in der US-Hauptstadt befindet, weiter: "Die Bevölkerung sollte in einer...

  • Dortmund
  • 13.07.24
  • 1
Politik
"Die Bundesregierung sollte ihren Einfluss auf Selenskyj geltend machen, damit er sich für Friedensgespräche bereit erklärt. Kriege beendet man nicht mit Waffen, Kriege beendet man durch Friedensverhandlungen.", so das BSW im Deutschen Bundestag. | Foto: Von President Of Ukraine from Україна - President Volodymyr Zelenskyy took part in the festivities marking the 9th anniversary of the National Guard of Ukraine., CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=130714218
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Dokumentation:
Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

  • Dortmund
  • 11.06.24
  • 4
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