Musikzentrum

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Wir wollen den Bürgern danken, so Gregor Sommer vom Bürgerbegehren „Musikzentrum“. Fast 15.000 haben unterschrieben und viele haben sich sehr engagiert und selbst fleißig Unterschriften gesammelt. Die Bochumer Bürger haben ein deutliches Zeichen, gesetzt, dass sie an Stelle des Rates über das Vorhaben “Musikzentrum” entscheiden wollen!“Dass der Rat den Willen der Bürger ignoriert hat, ändert nichts daran, dass die Bochumer Bürger klar gemacht haben,...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am 13.12.12 erklärte Kulturdezernent Townsend im Stadtrat auf ausdrückliche Nachfrage der CDU: Ein Bürgerentscheid über das „Musikzentrum“ wäre deshalb nicht mehr durchführbar, weil sich dadurch Planungen und Bau derart verzögern würden, dass der für die Förderung einzuhaltende Fertigstellungstermin aller Wahrscheinlichkeit nicht eingehalten werden könne. Jetzt erklärt Townsend, die Fertigstellung des „Musikzentrums“ wäre bereits für April 2015...

Drei Tage vor dem Weihnachtsfest hatte die Bezirksregierung Arnsberg noch ein großes Weihnachtsgeschenk für Bochum. Der Zuwendungsbescheid über 9,5 Millionen Euro für das geplante Musikzentrum ist im Rathaus eingetroffen. „Für den Bau des Musikzentrums liegen nunmehr alle formalen Zuwendungsbescheide vor und das Projekt kann kraftvoll im neuen Jahr weitergeführt werden“, freute sich Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. „Mit diesem Bescheid halten wir das in der Hand, was uns Landesbauminister...

Die Verantwortung ist für mich zu einer Last geworden und daher gebe ich hiermit bekannt, dass ich mein Amt als Stadträtin nunmehr zum neuen Jahr aufgebe. Ich gebe zu, ich habe die Aufgaben als Stadträtin unterschätzt. In der aktuellen Haushaltslage bedarf es Kenntnisse über Finanzen und Wirtschaft, die ich nicht besitze. 1,6 Mrd. Schulden drücken die Stadt und täglich werden es mehr. Diese Entwicklung macht mir Angst. Ich besitze keine Kenntnisse hinsichtlich volkswirtschaftlicher...

Heute wurde der Antrag von fast 15.000 Bürgern, dass die Bürger an Stelle des Rates über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden wollen, vom Rat zurück gewiesen. Um das Begehren zu verhindern, werden formale Gründe angeführt. Die Folge: Über das Begehren werden jetzt die Gerichte entscheiden. Angeblich ist ein Bürgerentscheid auch deshalb nicht möglich, da sonst der Bau-Zeitplan des Musikzentrums in Gefahr geriete und die Frist für den Abruf der Fördermittel nicht eingehalten werden könne....

Opel-Aus, Stadtwerke-Krise und das Musikzentrum: „Harte“ Themen beschäftigen kurz vor Weihnachten die Menschen in der Stadt - und auch die Parlamentarier in der letzten Ratssitzung des Jahres. Diese beginnt am Donnerstag um 15 Uhr im Rathaus und beinhaltet den Antrag der CDU auf Rücktritt von OB Ottilie Scholz als Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke. Auch eine Entscheidung zum Bürgerbegehren Musikzentrum Bochum wird in der Sitzung des Stadtparlaments erwartet. Unterdessen hat die...

Der Tod auf Raten endet 2016. Die nächsten Opfer des Mismanagement bei Opel werden die allermeisten der letzten 3.700 aktuell noch am Standort Bochum beschäftigten Mitarbeiter sein. Das ist tragisch für alle Betroffenen, die Schließung zeichnete sich lange ab und ist nicht mehr zu verhindern. Die Planung für die Zukunft an den Opel-Standorten wird also heute beginnen. Direkt auf die Schließung der Werkstore müssen die ersten Schritte in Richtung Zukunft auf den Werksgeländen erfolgen. Nur wenn...

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch. Kaum einer, der nicht fordert, dass die...

Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen können, hat die Rechtsdezernentin die Vertreter des Begehrens zu keiner der...

Liebe Bürger, liebe Freunde der Bochumer und Wattenscheider Bäh-Bürger, ab sofort gibt es hier eine Abstimmung und ihr seid alle aufgefordert mitzumachen! Wir suchen BOCHUMS + WATTENSCHEIDS UNWORT DES JAHRES 2012! Nirgends konnte man zuletzt den Berichterstattungen über dieses arme doofe Bochum entgehen, selbst der Münchener und der Hamburger wissen inzwischen, wie einfach man in Bochum fast alles besser machen kann. Deshalb dürfen auch alle Interessierten [außer der OBin Scholz, der übrigen...

BÄH! ... Flickschustereien statt fachgerechter Reparatur der Bürgersteige, in Bochum eher die Regel als die Ausnahme. ... Stolperstellen, was kümmert's die Stadt. Die Bürger sollen gefälligst das Auto nehmen. ... man beachte auch, dass der Bürgersteig aufgrund des ausstehenden Grünschnitts beträchtlich zugewachsen ist. Grünschnitt machen, Stolperfallen nachhaltig beseitigen - in Bochum Fehlanzeige. Es fehlt halt das Geld. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger...

BÄH! ... für die Reparatur hat die Stadt leider kein Geld. ... also laufen wir durch die Matsche. ... man beachte auch, wie vorbildlich das städtische Grünflächenamt das Unkraut auf den Wegen beseitigt. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger sagen: BÄH! http://www.facebook.com/baehbuerger

Es ist vollbracht, erst haben die Verantwortlichen aus Verwaltung und Rat die Stadt finanziell heruntergewirtschaftet, jetzt haben sie auch noch den Ruf der Stadt ruiniert. Alle Medien ergötzen sich an der Unfähigkeit der Politiker dieser unserer Stadt. Statt „arm aber sexy“ wie Berlin, hat Bochum sich das Image „arm und doof“ erworben. Eine erschreckende Entwicklung. Wie konnte es dazu kommen? Bochum wird regiert von einer kleinen Gruppe Politiker und Bürokraten, die Bochum als minderwertig...

So sieht's aus in Bochum, überall: Kein Geld um die Straßen vernünftig auszubessern. Pfusch und Schlamperei beim Straßenbau könnte ein Bochumer Markenzeichen sein. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger sagen: BÄH! http://www.facebook.com/baehbuerger

Die Stadtwerke schlagen zu und erhöhen die Preise um satte 10%. Statt für Aufklärung in der Honoraraffäre zu sorgen, empfand es die OB als vordinglich die Strompreiserhöhung auf den Weg zu bringen. Denn der Stadt fehlt Geld, viel Geld. Damit das Haushaltsloch nicht gar so groß wird, hatte die OB mit dem Regierungspräsidenten vereinbart, die Stadtwerke müssen in den nächsten Jahren mindestens 8,5 Mio. pro Jahr mehr an die Stadtkasse abführen. Das gelingt nur über eine Abschöpfung der Kunden...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Nachdem die Stadt gegenüber der Presse bestätigt hat, dass die gesetzlich erforderliche Zahl für die Unterzeichner des Bürgerbegehrens deutlich überschritten wurde, hat das BÜRGERBEGEHREN nun einen offenen Brief an den Hauptspender des "Musikzentrums" Norman Faber sowie an Hugo und Jürgen Fiege gesendet. Das BÜRGERBEGEHREN hat angefragt wie die Spender dazu stehen, dass Teile von Politik und Verwaltung das Projekt realisieren wollen, obwohl erhebliche...

6 Schulen sollen in Bochum geschlossen werden. Angeblich haben die Grünen mindestens bei 3 Schulschließungen große Bedenken. Aber da SPD und Verwaltung die Schließung befohlen haben, tragen die Grünen auch diese Schulschließungen schließlich willig mit. Die Grünen, in Bochum eine Partei ohne Rückgrat. Wenn der Fleskes ruft, tut der Cordes was ihm befohlen und der Finke tut es ihm gleich. So gibt sich der Grüne schulpolitische Sprecher Karsten Finke in seiner Rede vor dem Rat hilflos und empört....

CDU: „Das Haushaltssicherungskonzept und die dringenden Begehrlichkeiten an anderer Stelle … werden es in Bochum wie anderswo nicht zu lassen, die Ausgaben zugunsten eines Konzerthauses zu erweitern. Letztlich gibt es im Ruhrgebiet zu viele Konzerthäuser bei zudem sinkender Nachfrage und schrumpfender Bevölkerung.“ Kaum zu fassen, die CDU hat sich bei Ihrer Meinung zum Musikzentrum komplett um 180° gedreht. Ich bin fassungslos. Und noch mehr Neuigkeiten: Der CDU-Rechtsdezernetentin Jägers wurde...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Dass die Baumfällungen für das Musikzentrum gestern unter massivem Polizeischutz begonnen wurden, hat besonderen Symbolwert. Deutlicher konnten Politik und Stadt wohl kaum demonstrieren, wie bewusst sie sich sind, dass das Musikzentrum gegen den Willen der meisten Bürger gebaut werden soll. Rund 100.000 Euro/ pro Tag kostet eine Polizei-Hundertschaft laut Gewerkschaft der Polizei in NRW. Mindestens diese Summe wird der Polizeieinsatz zur Fällung der 31...

Leider konnte das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Fällung der 19 Platanen und 12 weiteren Bäume nicht aufhalten. Letztlich hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) den gestellten Eilantrag, der das verhindern sollte, abgelehnt (15 B 1248/12). Zwar hat das OVG die Begründung der ersten Entscheidung durch das Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (VG) verworfen, jedoch den Antrag letztlich doch, wenn auch mit anderer Begründung, abgelehnt. Diese Begründung ist in zweierlei Hinsicht interessant:...

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: "Natürlich sind wir enttäuscht vom Beschluss des Gerichts“, so Gregor Sommer. „Wir haben aber alles in unserer Macht stehende getan, um eine einstweilige Verfügung gegen die Fällung zu erwirken. Die Platanen werden aber leider die ersten Opfer des Musikzentrums sein. Wenn die Kosten bei dem Vorhaben explodieren, werden andere städtische Projekte und Einrichtungen nicht mehr finanzierbar sein und wegen des Musikzentrums aufgegeben werden müssen." Durch die...

Der Publicity-Gau ist perfekt. Land auf Land ab ist nur noch von der Pleitestadt Bochum die Rede. Die TAZ titelt „Spitzenhonorar von der Pleitestadt“, der Spiegel berichtet von der Stadt, die ihre Schulden nicht im Griff hat, die heute show macht Bochum gleich zur Peter-Zwegat Stadt und der Tagesspiegel beleuchtet das Geflecht der roten Barone. Ganz Deutschland macht sich lustig über unsere Stadt, die nicht wirtschaften kann, völlig Pleite ist und wo die Stadtwerke so naiv sind, dass sie Peer...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat bereits die Fällung der 19 Platanen und 12 weiterer Bäume auf dem Gelände des zukünftigen "Musikzentrums" für Montag, den 05.11.12 veranlasst! Um die Fällung noch zu verhindern, hat das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ den angekündigten Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt. In der gleichen hinterhältigen Weise wie bereits beim Cross-Boder-Leasing, will die...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...