Moscheebau

Vom Landesverbad "Mehr Demokratie", Landesverband NRW, haben wir folgende Presseinformation erhalten. Bürgerbegehren gegen den Bau von Moscheen finden bei den Bürgern in Nordrhein- Westfalen nur wenig Unterstützung. Nachdem zuvor bereits verschiedene Initiativen in anderen Städten gescheitert waren, hat der Rat der Stadt Iserlohn am Dienstag ein Bürgerbegehren gegen den Bau einer Moschee für die Ahmadiyya-Gemeinde mangels ausreichender Unterschriftenzahl für unzulässig erklärt. Statt der...

Sehr ungehalten, ja stinkensauer, war Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens in der Ratssitzung, als er auf das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau zu sprechen kam. "Es ist ist eine unverschämte Unterstellung, dass angeblich Unterschriften weggekommen sind." Dr. Ahrens spielte auf die Stellungnahme der Bürgerinitiative an, die auch im lokalkompass abgedruckt ist (Rubrik Politik). Dr. Ahrens weiter: "Mir sind nie über 6000 Unterschriften übergeben worden. Das ist eine bewusste...

Die Iserlohner Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung (BDB) hat dem STADTSPIEGEL nachstehende Stellungnahme zugestellt. Wir drucken sie ungekürzt ab. „In den vergangenen Tagen hat ein Treffen zwischen Vertretungsberechtigten der BDB und zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Wahlamt; Büro für Ratsangelegenheiten und Controlling) stattgefunden. Bei diesem Treffen wurden insgesamt 14 Mappen mit Unterschriften zusammen mit einer Auswertung seitens der Stadtverwaltung...

Bereits im Sonntag-STADTSPIEGEL haben wir Zweifel an dem Bürgerbegehren der „Bürgerinitiative (BI) für Demokratie und Transparenz“ aufgelistet. Nach STADTSPIEGEL-Informationen fehlte für das Bürgerbegehren ein erforderlicher Beschluss. Nun haben Mitarbeiter der Verwaltung festgestellt, das die BI noch nicht einmal die erforderlichen sechs Prozent der Wahlberechtigten aktiviert hat, sondern nur 2074 Unterschriften (davon 561 gültige) vorlegen kann. Viele der 6241 Unterschriften, die in der...

Geprüft wird im Rathaus, ob das Begehren der Iserlohner Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung (BI) zugelassen werden darf. Vertreter der BI überreichten Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens 6241 Unterschriften. Erklärtes Ziel ist die Neuordnung der Stellplatzsituation in Barendorf, wobei dieser Umweg eingeschlagen wird, um den geplanten Moscheebau zu verhindern. Erneut betonte Dr. Ahrens gegenüber den BI-Vertretern, dass der geplante Moscheebau politisch nicht...

Wer geglaubt hat, dass sich Friedrich Densborn, Carsten Martin und Andreas Eidtner als Sprecher der Iserlohner Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung zurückgezogen haben, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt. Über 11 000 Bürger aus dem Kreis, davon 6.321 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Iserlohner Bürgern, werden am Mittwoch, 10. November, um 17 Uhr Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens überreicht. Sinn und Zweck ist ein Bürgerbegehren gegen den geplanten...