Montagsdemonstration

Hier ein Bericht vom Internationalistischen Bündnis Essen von der regionalen Montagsdemonstration unter dem Motto "Freiheit für Gaza und Libanon - Waffenstillstand jetzt!", die am 7. Oktober in der Essener City stattfand. Einen bedeutenden Erfolg der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf, den Menschen im Libanon und im Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten in Deutschland erkämpfte die gestrige Montagsdemo in Essen. Etwa 250 bis 300 Menschen beteiligten sich an der...

Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte Euch heute noch einmal zur heutigen Essener Montagsdemonstration einladen, die eine regionale Demonstration zur Solidarität mit dem palästinensischen und libanesischen Volk gegen den brutalen israelischen Aggressionskrieg wird. Es geht los um 18 Uhr auf der Porschekanzel. Gleichzeitig möchte ich die Gelegenheit nutzen, um auf einige Fragen einzugehen, die durch zwei Kommentatoren meines Artikels vom 5.10. aufgeworfen sind. Ein Kommentator geht so weit,...

Am 6. Mai findet die nächste Montagsdemonstration statt. Das Motto ist dieses Mal: „Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam im Kampf um jeden Arbeitsplatz! Nein zur Stimmungsmache gegen Bürgergeld-Bezieher!" Nachfolgend die Einladung dazu. Liebe Montagsdemonstranten, liebe Kolleginnen und Kollegen, zehntausende Arbeitsplätze sollen angesichts des Rückfalls der deutschen Wirtschaft im internationalen Konkurrenzkampf vernichtet werden. In Essen ist ein regelrechter Kahlschlag geplant: Bei...

Die Essener Montagsdemonstration lädt alle Essenerinnen und Essener diesmal zur Kundgebung nach Altenessen, an der Altenessener Str./Ecke Karl-Denkhaus-Str., gegenüber Hintereingang Allee-Center. Keinen Steinwurf entfernt vom 2020 geschlossenen Marienhospital geht es um die groß als "Revolution" angekündigte Krankenhaus-"Reform" von SPD-Gesundheitsminister Lauterbach. Doch seine angebliche Einsicht, dass man es mit der Kommerzialisierung des Gesundheitswesens durch Fallpauschalen und anderes...

Vorletzte Woche meldete die NRZ, dass bei der Essener Tafel der Baum brennt: der Andrang wird immer größer, doch die Mehrheit der Menschen, die sich neu anmelden wollen, muss abgewiesen werden. Doch nicht nur bei der Tafel brennt der Baum: die hohe Inflation, die Preistreiberei von Konzernen und Staat bei Lebensmitteln, Energie, Mieten, Sprit usw. sorgt dafür, dass bei uns allen die Finanzierung des täglichen Lebens immer schwieriger wird – ob wir von Hartz IV abhängig sind, ob wir...

Mit dem retten von „System Relevanten Betrieben“ hat unsere Regierung ja mittlerweile Übung. Zuerst bei Zockerbanken, die in Schieflage geraten sind. Oder durch den Cum Ex Skandal, die unrechtmäßigen „ergaunerten“ Millionen nicht zurückzahlen mussten. Die Lufthansa, bei der sich der Staat dann auch eingekauft hat und dafür Aktien bekommen hat. Diese wurden dann später, zum Glück mit Gewinn wieder verkauft. Nun ist unter anderen Uniper dabei. Sie schreiben nun pro Tag 60 Millionen Euro Verlust....

Querdenker, Spaziergänger, Pegida, Flügel der AFD, alles hatte immer so einen negativen Beigeschmack. Es ist sehr ruhig um euch geworden, wo seit ihr? Die Welt braucht eure Hilfe! Ihr konntet doch immer Öffentlichkeit wirksam auftreten und habt es auf die Titelseiten der „Lügenpresse“ geschafft. Von euch ist doch auch der Satz: “ Wer in der Demokratie einschläft, wacht in der Diktatur auf“. Raus zurück auf die Straße und helft den Demonstranten in Russland. Wenn nicht ihr, wer könnte den...

Am 15. Januar machte die Stadtspitze öffentlich, dass sie zum 1.1.2022 die Mietobergrenze für Menschen im Hartz-IV-und Sozialgeld-Bezug gesenkt hat. Begründet wird das formal-bürokratisch mit dem neuen Betriebskostenspiegel des Mieterbundes NRW. Danach seien die sogenannten kalten Nebenkosten (alles außer Heizung und Warmwasser) im Schnitt um 9 Cent gesunken. Für die Stadtspitze, in der gut abgesicherte Berufspolitiker von CDU, SPD und Grünen den Ton angeben, sind das anscheinend „Peanuts“. Für...

Essener Montagsdemonstration „Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir!“ am 06.12.2021 um 17.30 Uhr auf dem Katernberger Markt Die monatliche Montagsdemonstration findet dieses mal in Katernberg statt. Die Ampel-Regierung stolpert direkt im Krisen- und Pannenmodus ins Amt und setzt in der Corona-Pandemie das chaotische und rein an Unternehmerinteressen ausgerichtete Krisenmanagement fort. Olaf Scholz, der auf seinen Plakaten bis zum Abwinken "Respekt" versprach, startet direkt mit gebochenen...

Die Montagsdemo am 6. September hatte Direktkandidaten aller demokratischen Parteien zur Befragung auf die Porschekanzel geladen. Schriftliche Absagen, meist verbunden mit Wünschen für eine erfolgreiche Veranstaltung kamen von den Kandidaten Martin Hollinger (FDP), Gereon Wolters (SPD), Dirk Heidenblut (SPD). Das Büro von Matthias Hauer (CDU) meldete sich telefonisch und dankte herzlich und mit liebem Gruß für die Einladung. Herr Hauer hatte Präsenzpflicht im Bundestag (ebenso wie Dirk...

Die erste Montagsdemonstration des Jahres am 18. Januar wird sich schwerpunktmäßig mit dem faschistischen Putschversuch in den USA beschäftigen. Während der Sitzung des US-Kongresses am 6.1.2021 zur Bestätigung der Wahl des neuen US-Präsidenten Biden, startete ausgehend von einem Aufruf Trumps der Sturm auf das Kapitol. Noch-Präsident Trump verweigert bis heute die Anerkennung des Wahlergebnisses mit der frei erfundenen Behauptung, der Wahlsieg sei ihm durch großangelegten Wahlbetrug...

Der folgende Beitrag von "Essen steht AUF" für die Montagsdemo am 2.11. befaßt sich damit, wie die Corona-Pandemie das Leben von Menschen im Hartz-IV-Bezug noch weiter erschwert. Dieses Jahr ist Hartz IV 15 Jahre in Kraft. Doch viel gehört hat man dieses Jahr nicht von den Millionen, die in dieser Armutsfalle stecken. Oder davon, dass es durch Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie immer mehr werden. Das wurde bewusst durch die gleichförmige und ausufernde Berichterstattung zu Corona an den Rand...

Einladung zur Montagsdemonstration am 2. November 2020 um 18 Uhr auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche) Nachdem die Corona-Infektionen rasant steigen, hat die Bundesregierung neue Maßnahmen beschlossen, die die Pandemie eindämmen sollen. Dass die Lage ernst ist, können nur zynische Menschenfeinde wie AfD-Fraktionschef Gauland, sogenannte „Querdenker“ (eigentlich Denkverweigerer) und andere rechtslastige Organisationen behaupten. Gestern berichtete die „Aktuelle Stunde“ des WDR, dass die...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN! Unter diesem Motto ruft die bundesweite Montagsdemo-Bewegung zu einem Aktionstag auf, der auch in Essen stattfindet. In einem Flyer vom 15. Mai führt die Koordinierungsgruppe aus: „Auf Druck der Unternehmerverbände wird billigend eine zweite Infektionswelle in Kauf genommen, die sich in verschiedenen Städten und Landkreisen schon anbahnt! Wir fordern:...

Gute Gründe, auch in Corona-Zeiten auf die Straße zu gehenTrotz Absage des DGB gab es in Essen am 1. Mai zwei Kundgebungen mit je 50 (genehmigten) Teilnehmern. Die erste Kundgebung fand ab 10 Uhr auf dem Katernberger Markt statt. Die Kundgebung wurde eröffnet mit dem Steigerlied und beendet mit der „Internationale“. Es war eine kämpferische Kundgebung, auf der auch die Frage einer gesellschaftlichen Alternative nicht zu kurz kam. Es gab kurze Ansprachen von Kolleg*innen von Evonik und dem...

Einem mir persönlich gut bekannten, zu 70 Prozent schwerbehinderten Katernberger Bürger drohte das Jobcenter Anfang Februar, ihm komplett das Arbeitslosengeld II zu streichen, wenn er nicht binnen einer ganz kurzen Frist die Nebenkostenabrechnung seines Vermieters für 2018 vorlegt. Seine Gegenwehr hatte erst einmal Erfolg. Kurz zuvor hatte ihm das Jobcenter mit einer Kürzung seiner Bezüge gedroht, wegen angeblich zu viel erhaltener Erstattung für Gas. Auch hier musste ein Anwalt eingeschaltet...

Mit seinem Vorstoß zur Einführung eines verpflichtenden Arbeitsdienstes für arbeitsfähige Hartz-IV-Bezieher disqualifiziert sich Peter Renzel als Sozialdezernent der Stadt Essen. Renzel tönt: „Die Regel des Förderns und Forderns zu verlassen, halte ich für einen absoluten Fehler“. Als ob es darum jemals ging. Hartz IV war und ist zusammen mit den anderen Hartz-Gesetzen ein Instrument, einen wachsenden Niedriglohnsektor zu etablieren und Druck auf Arbeitende und Arbeitslose auszuüben, auch zu...

Für den kommenden Montag lädt die Essener Montagsdemonstration zur Feier ihres 14. Geburtstages auf die Porschekanzel. In der Einladung dazu heißt es: „Am 9. August 2004 demonstrierten erstmals in Essen Hunderte gegen die Einführung der Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung. Wenn auch die Teilnehmerzahlen zurückgingen, die Montagsdemonstrationsbewegung hat Ausdauer und findet bundesweit regelmäßig in rund 70 Städten statt. Heute wachsen Kinder schon mit Hartz IV als...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Montagsdemo Essen übermittelt euch ihre solidarischen Grüße! Eure Forderung nach mehr Personal in allen Bereichen ist mehr als berechtigt. Es ist empörend, wenn die Geschäftsleitung in Anzeigen die Tatsachen verdreht und behauptet, der Streik gefährde Menschenleben. Es ist doch genau umgekehrt: diesem Zustand kein Ende zu setzen wäre unverantwortlich! Zeit, dass sich was dreht! Umso herzlicher möchten wir euch zur Montagsdemonstration einladen, wo ihr mitten...

In einer Pressemitteilung der Essener Montagsdemonstration heißt es dazu: Protestkundgebung am Montag, 18. Juni um 18 Uhr Porschekanzel: „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Verteidigen wir unsere demokratischen Rechte und Freiheiten!“ Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll dieses ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die...

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag der „neuen“ GroKo war kaum trocken, da hatte die Bundesregierung eine gesellschaftliche Debatte über das Armutsgesetz Hartz IV an der Backe, wie schon lange nicht mehr. Ausgelöst durch den diskriminierenden und fremdenfeindlichen Beschluss der Essener Tafel, keine Bewerber mehr mit ausländischem Pass aufzunehmen, wurden die Hartz-Gesetze breit unter Beschuss genommen. Ganz kurz wurde sogar aus Regierungskreisen die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV...

Ruhrgebietsweite Montagsdemonstration am Montag, 29.1.2018 um 17.30 Uhr in Gelsenkirchen Die Essener Montagsdemonstration ruft zur Beteiligung an der ruhrgebietsweiten Montagsdemonstration am 29.1. in Gelsenkirchen zum Protest gegen die militärischen Angriffe der türkischen Regierung auf Afrin und für die Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf auf. Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf! Bereits letzten Montag protestierten die Teilnehmer der Essener Montagsdemo gegen den...

Die Streichung der Landesförderung für das Sozialticket durch die schwarz-gelbe Landesregierung stößt auf breitesten Protest. Betroffen davon wären gegenwärtig in NRW 300.000 Menschen und in Essen rund 20.000 Menschen, die das Sozialticket nutzen. Die Zahl der Berechtigten (Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsbezieher und sogenannte „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie noch zusätzlich Hartz IV beantragen müssen) liegt noch weit höher. Schon heute liegen die Kosten für ein Sozialticket...