Montagsdemo protestiert gegen

Beiträge zum Thema Montagsdemo protestiert gegen

Politik
"kostengünstige" Ernährung der Zukunft? Die Armut ist auch in Deutschland deutlich gestiegen (Quelle u.a. Paritätischer Wohlfahrtsverband) | Foto: Quelle: Buten un Binnen Bremen

Schuldenbremse
Wieder einmal auf Kosten der Armen

Hartz IV: 600 Millionen Euro weniger für Langzeitarbeitslose? Nach dem Finanzminister Lindner soll für den Bundeshaushalt 2023 die Schuldenbremse wieder eingehalten werden. Die Schuldenbremse wird angezogen. Eine Obergrenze bei Krediten, die die Regierung aufnimmt, soll eingehalten werden. Wie so häufig, wird bei den Armen gespart. Anstatt dass die Gewinne der (Energie)konzerne stärker versteuert werden, plant Lindner unverschämterweise, Ausgaben für Langzeiterwerbslose um 600 Millionen Euro zu...

  • Bochum
  • 07.07.22
Politik
Eine Rednerin, Mitarbeiterin bei der Ruhruniverstität, prangert das Krisenmangagement der Bundesregierung bei Corona an | Foto: Foto privat: Ulrich Achenbach, Bochum
4 Bilder

Keinen Fußbreit den Faschisten!
Montagsdemo und andere Organisationen protestierten gegen Corona-Leugner

Zunehmend werden die Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und die Impfpflicht von rechtsexetremistischen Organisationen und faschistischen Parteien dominiert wie z.B. die sog. "Montagsspaziergänge". Dabei lassen sich die Teilnehmer, die in der Regel keine Faschisten sind, vor den Karren der Rechtsreaktionäre spannen. In Bochum protestierten heute eine kleine Minderheit der Corona-Leugner. Es gab zeitgleich eine Gegendemonstration mit zahlreichen Teilnehmern am Schauspielhaus....

  • Bochum
  • 29.01.22
  • 10
Politik
Armut bleibt - auch wenn der Regelbedarf ab 1.1.21 auf 446,00 Euro/Haushaltsvorstand angehoben wird | Foto: Paritätischer Gesamtverband vom 28.05.20

Hartz IV und Sozialhilfe
Armut für Bedürftige bleibt

Trotz der Corona-Krise erhalten die Empfänger des Arbeitslosengelds II (Hartz IV) und die Sozial- und Grundsicherungsbezieher nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) keine zusätzlichen Zahlungen aufgrund der Coronakrise. Während für die Wirtschaft infolge von Corona ein neues milliardenschweres Solidaritätsprogramm aufgelegt wird, bekommen die Bedürftigen nicht einen Cent mehr (abgesehen von der kläglichen Anhebung der Regelbedarfe um 14,00 Euro ab 1.1.21). Auch ist nach der neuesten Fassung...

  • Bochum
  • 10.12.20
Politik

Weltklimatag und Regelbedarfe Hartz IV/Sozialhilfe
Schwerpunktthemen der Bochumer Montagsdemo

Am kommenden Montag, 16.11., stehen der Umweltschutz und die völlig unzureichende geplante Erhöhung der Regelbedarfe für Hartz IV (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) auf der Agenda. Zum Weltklimatag gibt es Samstag, 14.11.20,  eine Demonstration in Bergkamen, wo gegen die Flutung von Bergwerkstollen, in die hochgiftiger Sondermüll eingelagert wurde, protestiert wird. Mehrere Organisationen kämpfen zusammen mit dem Bergkamener Kommunalwahlbündnis BergAUF gegen die Vergiftung der Flüsse und...

  • Bochum
  • 12.11.20
Politik

Widerstand gegen Kraftwerk Datteln IV
Solidarität der Bochumer Montagsdemo

Die Bochumer Montagsdemo begrüßt den Widerstand in den letzten Tagen von vielen Organisationen gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV. Besonders positiv wird der gemeinsame Protest mit ehemaligen Bergbauarbeitern der stillgelegten Zeche Prosper Haniel mit den Umweltgruppen gesehen. Obwohl es vom Betreiber Uniper als eines der modernsten Kohlekraftwerke bezeichnet wird, stößt es nach Erkenntnissen von Umweltexperten für die vorgesehene Laufzeit bis. ca. 2035 rd. 40 Millionen Tonnen des...

  • Bochum
  • 03.06.20
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