Ministerpräsident

Beiträge zum Thema Ministerpräsident

Politik
Umstrittender Noch-Ministerpräsident in Thüringen: Thomas Kemmerich von der FDP. | Foto: Ralf Roletschek (talk) - Fahrradtechnik auf fahrradmonteur.de [CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]

Thüringen-Wahl
Frage der Woche: Was müssen die demokratischen Parteien aus Thüringen lernen?

Noch immer sind die Nachwirkungen der Wahl vom Mittwoch in Thüringen nicht vollständig abzusehen. Der mit Stimmen der AfD gewählte FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich stand direkt nach der Wahl heftig in der Kritik. Jetzt will er sein Amt wieder abgeben, doch nicht so schnell, wie manche gedacht haben. Gewählt im dritten Wahlgang – und das mit nur einer einzigen Stimme mehr als sein Kontrahent Bodo Ramelow (Die Linke). Der Wahlsieg von Thomas Kemmerich ist seit Mittwoch Gesprächsthema in...

  • Herne
  • 07.02.20
  • 33
  • 2
Politik
Die Maut für Autonahnen kommt vorerst nicht. Gut so? | Foto: Ruhr Text

Frage der Woche
Deutschland bekommt vorerst keine PKW-Maut! Wie findet ihr die Entscheidung?

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

  • Oberhausen
  • 21.06.19
  • 7
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