Ministerpräsident

Die Würfel sind gefallen. In der Minister Präsidenten Konferenz, wurde noch mal eindringlich auf die im Sinne des Gesundheitsschutzes notwendige Schutzimpfung hingewiesen. Für alle die sich noch nicht dazu entschlossen haben, wird es schwerer werden am öffentlichen Leben teilzunehmen. 2G bedeutet für ungeimpfte draußen bleiben. Alle sollen sich direkt um eine Impfung bemühen und nicht abwarten. So Herr Müller in der PK. Aber eine Impfung zeitnah zu bekommen ist ein riesiges Problem! Die...

Am 18. November haben Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder weitere Maßnahmen beschlossen, um die Kontrolle in der Coronakrise zurückzugewinnen. Unter anderem soll bundesweit die 2G-Regel im Freizeibereich gelten, verpflichtende Tests im Personenverkehr und Arbeitsplatz, sowie eine Impfpflicht für Pflegepersonal. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem SARS-CoV2-Virus sowie die Zahl der schweren Krankheitsverläufe steigen derzeit mit hoher Geschwindigkeit an. In einigen Regionen...

Im 15-Minuten-Takt rollen die Autos im Impf-Drive-in in Schwelm an. Doch als am Mittwoch um kurz vor elf Uhr etliche schwarze Limousinen vorfuhren, ging es nur indirekt um die Impfung. Ministerpräsident Laschet war angereist, um sich vor Ort über dieses besondere Impfverfahren zu informieren. Von Lilo Ingenlath-Gegic Weil die Termine im Impfzentrum, mit fünf Impfstraßen und einer Kapazität von 1000 Impfungen pro Tag, im Ennepe-Ruhr-Kreis für Wochen ausgebucht sind, reagierte die Verwaltung...

Die gerade erst eingeführten Lockerungen dürften in einigen Bundesländern vor Ostern schon wieder enden. Am Sonntag lag die Inzidenz bei 79 wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Viele Lockerungsschritte dürften deswegen noch vor Ostern wieder zurückgenommen werden. Ab einer Inzidenz von 100 ist eine „Notbremse“ in dem Beschluss vom 7.3 vorgesehen. Überall dort, wo die 100 an drei Tagen überschritten wird, sollen automatisch wieder die Maßnahmen vom 7. März gelten. Die Blumenläden,...

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

Das ging schnell: Am 25. Januar hat die sechsjährige Lea aus Ratingen, wie berichtet, einen Brief an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet geschrieben (bzw. von ihrer Mutter schreiben lassen). Lea hatte einige Fragen rund um Corona und äußerte Kritik an Menschen und Maßnahmen. Schon drei Tage später hat die Sechsjährige eine ausführliche Antwort von Armin Laschet bekommen. Auch diesen Brief veröffentlichen wir gerne: "Liebe Lea, vielen Dank für Deinen Brief vom 25. Januar 2021. lch finde es...

Weitgehend unbeachtet gab es gestern überraschend eine Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung. Die Corona Maßnahmen werden schon jetzt bis zum 10 Januar weitergeführt. Grund dafür sind die weiterhin hohen Fallzahlen und steigenden täglichen Todeszahlen. Hier gibt es einen neuen Höchstwert von fast 500 Toten täglich. Der Lockdown light hat bis jetzt nicht die gewünschten Erfolge erzielt trotzdem wird dieser vorgesetzt ohne nach zu schärfen. Nur Markus Söder sprach erneut von einer möglichen...

Der Lockdown light wird verlängert werden. Jetzt also doch, alle Anzeichen stehen auf eine Verlängerung des Lockdowns Bei dem Gespräch der Bundesländer am 25.11 soll auch über eine Verlängerung des Lockdowns light diskutiert werden. Zunächst sollte dieser nur bis Ende des Monats gelten. Nun wohlmöglich noch bis kurz vor Weihnachten. Diesen Vorschlag wollen die Länderchefs zusammen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25.11 beraten. Am Montag werden die Ländervertreter über einen gemeinsamen...

Corona Maßnahmen Einigungen, Nach stundenlangen Beratungen! Punkt 1 – Vertagt Punkt 2 – Vertagt Punkt 3 – Vertagt usw. Es bleibt nur ein Appell an alle Bürger, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Am besten gegen 0 außerhalb des eigenen Haushaltes. Knackpunkt bleiben die Schulen, bei denen die Länder sich auf den Schlips getreten fühlen. 106 geschlossene Schulen in Deutschland sind nur 0,017%. Aber in NRW sind das 74000 Schüler in Quarantäne. 0,0X% sind eben Tausend Schüler in echten Zahlen....

Um Deutschland herum explodieren die Corona Infektionszahlen. Besonders in Belgien steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch. Dieses will die Bundesregierung vermeiden. Bei 75% der Fälle kann man nicht mehr ermitteln, wo der mögliche Infektionsort war. Lange hatten sich die Politiker bemüht, den Begriff Shutdown oder Lockdown zu vermeiden. Doch nun hat sich die Lage in Deutschland stätig verschlimmert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden, das öffentliche...

Eine besondere Ehre wurde der Stiftung Krankenhaus Bethanien Moers zuteil: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident des Landes NRW Armin Laschet besuchten das Moerser Krankenhaus am Freitag, 28. August. Grund für ihren Besuch war insbesondere das Moerser Konzept zur Behandlung von Covid-19-Patienten, für das die Lungenklinik Bethanien um deren Chefarzt Dr. Thomas Voshaar Lob und Anerkennung aus der ganzen Welt erhält. Die Klinik hatte zu einem frühen Zeitpunkt und entgegen...

Konkrete finanzielle Hilfen in der Corona-Krise überlebenswichtig Gladbeck. Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen stellen die Stadt Gladbeck vor große finanzielle Probleme, die ohne Hilfe von Bund und Land nicht bewältigt werden können. Deshalb appellieren Bürgermeister Ulrich Roland und Landtagsabgeordneter Michael Hübner gemeinsam an Ministerpräsident Armin Laschet, sich für einen kommunalen Rettungsschirm und eine solidarische Lösung der Altschuldenfrage einzusetzen. „Wir...

Thüringens Ministerpräsident traut sich was. Lockerungspläne : In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden. Da es laut Ramelow in Thüringen nur 248 infizierte Menschen gibt möchte   Ramelow schnell aus dem Krisenmodus heraus. Ich kriege gerade eine Krise. Schnell sehr schnell will man hinein in den Regelbetrieb . Hoffentlich werden die Hotspots vor Ort auch im Auge gehalten. Die Gefahr scheint mir zu groß. Gibt es irgendeinen Grund jetzt schon so leichtsinnig zu...

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Kindergeld...

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

Seit Montag dürfen Einkaufszentren und Möbelhäuser in Nordrhein-Westfalen wieder öffnen. Das ist ein hohes Risiko, wie Christian Schaffeld kommentiert. Ein Kommentar: Es ist ein Spiel mit dem Feuer, das Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit der Öffnung von Einkaufszentren und Möbelhäusern eingehen. Bislang erhielten die Beiden für ihren Umgang mit der Coronakrise viel Lob - und das völlig zu Recht. Die Zahlen der Neuinfektionen sind konstant niedrig...

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...