Ministerpräsident

Neben der Lippe-Verlegung und dem Bau der Weseler Südumgehung ist es wohl das aufwändigste Projekt der vergangenen Jahre: die Umgestaltung der Emschermündung zwischen Dinslaken und Voerde. Dementsprechend gewaltig war der Menschenauflauf zum Vorstellungstermin. Reihenweise Orts- und Regionspolitiker gaben sich die Ehre. Und weil sich sogar Ministerpräsident Hendrik Wüst angekündigt hatte, gesellten sich allerlei Seh-Leute dazu, als heute am späten Vormittag das Projekt vorgestellt wurde, das...

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Die Initiative gegen die Zeelink-Pipeline zeigt sich entsetzt, dass Ministerpräsident Armin Laschet bei der offiziellen Eröffnung der Gasleitung in Würselen bei Aachen als Ehrengast aufgetreten ist. Mit seiner Teilnahme habe Laschet Tausende Bürgerinnen und Bürger verhöhnt, die entlang der Pipeline leben und sich auch weiterhin gegen das Projekt wehren, so einer der Sprecher der Initiative, Rainer Rehbein. Dass Laschet bei der Veranstaltung die Zeelink als "wichtigen Baustein zur Modernisierung...

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...