Ministerpräsident

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Im 15-Minuten-Takt rollen die Autos im Impf-Drive-in in Schwelm an. Doch als am Mittwoch um kurz vor elf Uhr etliche schwarze Limousinen vorfuhren, ging es nur indirekt um die Impfung. Ministerpräsident Laschet war angereist, um sich vor Ort über dieses besondere Impfverfahren zu informieren. Von Lilo Ingenlath-Gegic Weil die Termine im Impfzentrum, mit fünf Impfstraßen und einer Kapazität von 1000 Impfungen pro Tag, im Ennepe-Ruhr-Kreis für Wochen ausgebucht sind, reagierte die Verwaltung...

Hoher Besuch kündigte sich kurzfristig in Schwelm an. Am heutigen Mittwoch, 7. April, um 11 Uhr, kam Ministerpräsident Armin Laschet zur mobilen Impfstation des Ennepe-Ruhr-Kreises. Der Ministerpräsident wollte sich ein Bild von der Impfstation machen, die der Kreis in kürzester Zeit realisiert hat. Landrat Olaf Schade war ebenfalls vor Ort. Mehr zum Besuch: HIER KLICKEN! Die komplette Rede des Ministerpräsidenten kann man auf Twitter anschauen: Am Nachmittag des Ostermontags hat der Kreis eine...

Die jüngsten Landtagswahlen bestätigten DIE LINKE. Entgegen vieler schlimmen Erwartungen ist das Vertrauen in gute Landespolitik der Rot-Rot-Grünen-Landesregierung mit hoher Wertschätzung des Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow. Allerdings fielen die Thüringer SPD und GRÜNEN prozentual derart zurück, dass sie ihre Regierung mit den LINKEN nun als Minderheitsregierung anstreben konnten. CDU / FDP / AfD hatten sich auf die Fahnen geschrieben, den Rot-Rot-Grünen (LINKE / SPD / GRÜNE) keine Chance...