Ministerpräsident

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Dr. Georg Lunemann, hat dem Gelsenkirchener Kommunalpolitiker Dieter Gebhard (rechts im Bild; mit Ministerpräsident Hendrik Wüst) zum Verdienstorden des Landes NRW gratuliert. "Er hat als engagierter Kommunalpolitiker aus dem Ruhrgebiet und als Vorsitzender des LWL-Kulturausschusses und des Jugendausschusses die politische Arbeit im LWL jahrzehntelang mitgeprägt", so Lunemann. Gebhard habe unter anderem an der Konzeption zur...

Der emeritierte Papst Benedikt XVI., Joseph Kardinal Ratzinger, ist im Alter von 95 Jahren gestorben. Benedikt XVI. war der erste deutsche Papst seit dem 16. Jahrhundert und vom 19. April 2005 bis zu seinem freiwilligen Rücktritt am 28. Februar 2013 im Amt. Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Mit dem emeritierten Papst Benedikt XVI. verlieren wir eine historische Persönlichkeit der Kirchengeschichte und einen der profiliertesten Theologen des 20. und 21. Jahrhunderts. Papst Benedikt XVI. war nach...

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Ein Stopp der russischen Gaslieferungen würde zu einer Rezession der deutschen Wirtschaft führen. Nicht alle Regionen wären davon gleich betroffen: Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) rechnet vor allem dort, wo das Verarbeitende Gewerbe ein großes Gewicht hat, mit einem deutlich stärkeren Einbruch der Wirtschaftsleistung als andernorts. Der Chemiepark in Marl könnte besonders betroffen sein, hat er doch in der letzten Zeit die Kohlekraftwerke durch Gaskraftwerke...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

 „Shalom – jüdisches Leben heute!“. Für den von Regierungspräsidentin Dorothee Feller initiierten Schülerwettbewerb, der unter der Schirmherrschaft von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst steht, fand  in der Bezirksregierung Münster die Preisverleihung statt. Gemeinsam mit den anderen Jurymitgliedern, der Antisemitismus-Beauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dem Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, den Vorsitzenden der...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

Sehr geehrter Herr Abrahamsohn, liebe Gäste, wir sind heute in Ihrem Elternhaus zu Gast, in dem Sie als dritter von vier Söhnen einer jüdischen Kaufmannsfamilie aufgewachsen sind. Hier haben Sie, wie Sie selbst sagen, eine glückliche Kindheit verbracht. Hier in Marl sind Sie zusammen mit anderen Kindern, Ihren christlichen Freunden, aufgewachsen. Sie und Ihre Familie konnten nicht ahnen, wie verhängnisvoll der Unterschied, Jude oder Christ zu sein, noch für Sie werden sollte. Doch früh nach der...

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Montag, 6. Januar 2020, Rolf Abrahamsohn in seinem Privathaus in Marl mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Die Landesregierung ehrt damit traditionell besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger für herausragende Verdienste um das Gemeinwohl und um das Land Nordrhein-Westfalen. Rolf Abrahamsohn hält die Erinnerung an das Menschheitsverbrechen des Holocaust und seine Opfer wach, indem er unter anderem Schülerinnen und...