Migration

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

Sehr geehrte Frau Westkamp, seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik. Wir halten dem stand – gegen Rechts, gegen Rassismus und für unsere wehrhafte Demokratie. Der Rat der Stadt Wesel bekräftigt, unsere demokratischen Werte gegen...

Notwendige Veränderungen durch den Ukraine Krieg, Energieunsicherheit, seit 20 Jahren verschleppte Klimapolitik und Pflegepolitik sind besorgniserregend. Europa ist nicht einig in den Taten. Nicht länger einen deutschen Sonderweg in der Sozialpolitik. Die Wahlen 2024 in Kommunen und Länder und zum Europaparlament schrecken die Parteien. Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland droht weiter zu wachsen.Der Einfluss von Rechtspopulismus und rechten Parteien in Europa wächst. In Deutschland,...

Sehr geehrte Damen und Herren, am kommenden Montag, den 12.12.2022, dürfen wir unsere Landtagsfraktion mit einem Infostand auf dem Europaplatz willkommen heißen. Die Landtagsabgeordneten Enxhi Seli-Zacharias (stellv. Fraktionsvorsitzende sowie Integrations- und Frauenpolitische Sprecherin der AfD Landtagsfraktion), Christian Loose (Energiepolitischer Sprecher der AfD Landtagsfraktion) und Prof. Dr. Daniel Zerbin (Ausschussvorsitzender des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW) werden sich in...

Obwohl das Infektionsgeschehen im Kreis Recklinghausen und damit auch in Gladbeck vom Land als "diffus" angesehen wird, wollen die AfD Gladbeck und der SPD-Politiker Michael Hübner die Schuldigen ausgemacht haben: Menschen mit Migrationshintergrund seien die Treiber der Pandemie in Gladbeck, davon sind die Rechten und der stellvertretende SPD-Landtagsvorsitzende überzeugt. Die Grünen sind entsetzt. von Oliver Borgwardt Sind Migranten schuld an den anhaltend hohen Infektionszahlen in Gladbeck?...

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Das Buch "Kritik der Migration: Wer profitiert und wer verliert" des österreichischen Buchautors und Verlegers Hannes Hofbauer ist ein sehr wichtiges Buch zur rechten Zeit. Es ist definitiv ein Buch für all die Menschen für die es zwischen den Parolen "Ausländer raus" und "Offene Grenzen für alle" noch mindestens eine weitere Position gibt. Der Journalist Hofbauer schildert in seinem Buch zum einen die Migrationsgeschichte seit der "weißen/schwarzen Besiedelung Amerikas" über die...

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete z.B....

Statt der üblichen Polemik von Pegida, "AfD", NPD und Co. hier mal ein kleiner kultureller Denkanstoss ein Sachen Einwanderung und Humanismus: Der Demokratische Richter In Los Angeles vor den Richter, der die Leute examiniert Die sich bemühen, Bürger der Vereinigten Staaten zu werden Kam auch ein Italienischer Gastwirt. Nach ernsthafter Vorbereitung Leider behindert durch seiner Unkenntnis der neuen Sprache Antwortete er im Examen auf die Frage: Was bedeutet das 8. Amendment? zögernd: 1492. Das...

Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ , breiten sich derzeit in Deutschland aus. Nach den Ablegern „Dogida“ in Dortmund oder „Kögida“ in Köln, scheint auch der Kreis Unna nicht von einem Ableger verschont zu bleiben. Seit Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen im Netz, dass die Gründung einer „Ungida“ kurz bevor steht. Dem Juso-Unterbezirk Kreis Unna bereitet dies große Sorgen - wie die ganze Bewegung überhaupt. „Pegida spielt nur mit den Ängsten der Menschen“, äußert sich die...

Ausländer, oder besser Zugewanderte, denn viele haben ja bereits einen deutschen Pass, machen ca. 19% der Bevölkerung Deutschlands aus, rund ein fünftel sind Migranten, eine deutliche Minderheit. Dennoch ist die Diskussion um diese Menschen nie abgeflacht, sondern erreicht immer wieder neue Höhepunkte. Aktuell dreht es sich um Kriminalität, um die „Einwanderung“ in deutsche Sozialsysteme und um die Asylproblematik. In Deutschland leben momentan rund 15 Millionen Zugewanderte, beziehungsweise...