Michael Scheffler

Für den Neubau einer Ausbildungshalle für das Berufsbildungszentrum (BWZ) der Kreishandwerkerschaft Märkischer Kreis stellt die Landesregierung 304.500 Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen des Sonderprogramms der Landesregierung „Hilfen im Städtebau für die Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ gewährt. Geplant ist der Bau einer Multifunktionshalle für handwerklich- und gewerblich-technische Berufsorientierung, Qualifikation, Ausbildung und Umschulung. Michael Scheffler: „Die...

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen...

„Das Land erweist sich auch mit den jüngsten Anpassungen als verlässlicher Partner. Iserlohn wird aufgrund einer neuen Stichtagsregelung um eine weitere Zuweisung aus dem Landeshaushalt von 1,1 Millionen Euro entlastet“, erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung an die Kommunen nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die Zuweisung auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum...

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellt der örtliche Landtagsabgeordnete Michael Scheffler fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“ 145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in diesem Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen....

Die CDU-Abgeordneten Christel Voßbeck-Kayser und Thorsten Schick behaupten, das Land NRW würde nur die Hälfte der vom Bund bereitgestellten Mittel für die Flüchtlinge an die Kommunen weitergeben. Hier bedarf es einer Richtigstellung durch die heimischen SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Dagmar Freitag und Michael Scheffler, da die CDU-Abgeordneten wichtige Fakten unterschlagen: „Was wir in der angespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen sicher nicht brauchen, sind untaugliche...