Michael Scheffler

Zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Insbesondere Kinder und Jugendliche sollten in einer rauchfreien Umgebung aufwachsen können. Rot-Grün hat dafür gesorgt – und insgesamt für mehr Gesundheitsschutz für alle Menschen in NRW. Trotz aller Aufklärung über die Risiken von Nikotin sterben bislang jährlich etwa 140.000 Menschen in Deutschland an den Folgen des direkten und passiven Rauchens. Wir brauchen aber auch deswegen ein...

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden am 12. Mai erklären Inge Howe, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher: „Die ambulante Pflege ist Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Sie gewinnt zunehmend an Bedeutung, weil es aufgrund der demografischen Entwicklung immer mehr ältere Menschen bei uns geben wird. Auch in Zukunft muss der Grundsatz gelten: ambulant vor stationär. Dafür und für die geplante Quartiersentwicklung in...

Die Landesregierung hat ihren neuen Krankenhausplan für NRW im Gesundheitsausschuss vorgestellt. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: „Erstmals und bundesweit einmalig sorgt der neue Krankenhausplan für strukturelle Qualität in NRW. So gibt es zum Beispiel Vorgaben für die Intensivversorgung von Patientinnen und Patienten. Auch die Art und Weise der Versorgung von älteren Menschen und Frühgeborenen wird erstmals festgelegt. Der neue...

Teilstück der L 692 wird saniert „Nachrodt-Wiblingwerde profitiert vom Prinzip ‚Erhaltung vor Neubau‘, wie es im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung festgehalten ist. Das Landesstraßenbauprogramm sieht auf 1,7 Kilometern die Sanierung der Serpentinen im Kostenrahmen von 600.000 Euro vor“, erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Ich begrüße diese Maßnahme ausdrücklich“, so Scheffler weiter. Das Gesamtvolumen für die Investitionen im Landesstraßenbau in...

Anlässlich des Protestzuges zur Aktion „Hilfe! Mehr Zeit für Pflege“ der Freien Wohlfahrtspflege NRW erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, und sein Stellvertreter Josef Neumann: „Eine qualitativ hochwertige häusliche Krankenpflege muss angemessen von den Krankenkassen vergütet werden. Auch für die Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn! Es darf nicht geschehen, dass ambulante Dienste wegen unzureichender Finanzierung schließen müssen. Der...

Anlässlich der Einrichtung von 50 neuen Planstellen für den NRW-Arbeitsschutz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem verabschiedeten Landeshaushalts 2013 hat die rot-grüne Koalition den Arbeitsschutz in NRW gestärkt. Sie stellt damit die Weichen für mehr Sicherheit in der Arbeitswelt. CDU und FDP hatten während ihrer Regierungszeit drastischen Personalabbau im Arbeitsschutz betrieben. Das Beispiel ENVIO in Dortmund hat gezeigt, welche schlimmen...

Anlässlich des 25 Jahre bestehenden NRW-Methadonprogramms erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der SPD-Politiker Hermann Heinemann hat als erster Landesgesundheitsminister in Deutschland die Methadonvergabe an drogenabhängige Menschen ermöglicht. Damit hat er vor 25 Jahren besonderen politischen Mut bewiesen. Das Methadonprogramm hat wesentlich dazu beigetragen, die Zahl der Drogentoten in NRW zu verringern, eine Verelendung der Betroffenen zu...

„Ich begrüße die schnelle und unbürokratische Lösung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Schulministerin Silvia Löhrmann und Finanzminister Norbert Walter-Borjans, alle Schulausflüge und Klassenfahrten in NRW für 2013 zu sichern. Das schafft Planungssicherheit - auch für unsere Schulen im Märkischen Kreis", erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Die Landesregierung hat gestern bekannt gegeben, dass alle im Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden und die hierfür...

Anlässlich der heutigen Anhörung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung in NRW erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Jobcenter klagen zu Recht über einen unerträglichen Verwaltungsaufwand bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung. Nachdem sich die Jobcenter-Beschäftigten zunächst in eine völlig neue Materie einarbeiten mussten, kämpfen sie nun gegen enorme bürokratische Anforderungen. Das...

Im Hinblick auf die weiteren Verzögerungen bei der seit langem geplanten Sanierung des Altenaer Bahnhofs hat der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler nun NRW-Verkehrsminister Michael Groschek kontaktiert. Scheffler bat Groschek sowohl im persönlichen Gespräch als auch in einem Schreiben um Unterstützung: Der Minister solle sich bei der Deutschen Bahn für einen wesentlich früheren Beginn der Sanierungsarbeiten einzusetzen. Der Landtagsabgeordnete argumentierte, dass das Land NRW in...

„Die Landesregierung hat schnell gehandelt und das Teilhabe- und Integrationsgesetz des Landes NRW in die Praxis umgesetzt. Jetzt bekommen wir im Märkischen Kreis bereits die Ergebnisse: Der Kreis erhält noch in den nächsten Tagen einen ersten Bewilligungsbescheid für ein Kommunales Integrationszentrum. Das ist eine tolle Nachricht und ein Signal, dass Integration vor Ort ernst genommen wird“, erklärten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler, die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem...

Ausgleich für Mehrkosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz „Iserlohn bekommt noch in diesem Jahr eine einmalige Sonderzuweisung in Höhe von 37.166 Euro vom Land“. Darüber informierte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „Die rot-grüne Landesregierung erstattet der Stadt Iserlohn damit einen Teil der Mehrkosten, die sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012 ergeben“, so Scheffler. Nach diesem Urteil bekommen Asylbewerber bereits seit August mehr Geld...

"Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Iserlohn die Mittel in Höhe von 685.809,20 € aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am heutigen Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der...