Michael Hübner

Michael Hübner, heimischer direkt gewählter Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion teilt mit: "Anfang Juni haben Bundestag und Bundesrat den im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt. Für NRW ergibt das einen Anteil von rund 1,12 Milliarden Euro. Beabsichtigt ist, diese zusätzlichen finanziellen Mittel zweckgebunden für die Förderung der kommunalen Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen...

Die Butendorfer SPD hatte Herrn Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer eine Anfrage bezüglich des schlechten Erhaltungszustandes der Diepenbrockstraße gestellt. Die kürzlich eingegangene Antwort ist sehr erfreulich für die Butendorfer. Dr. Kreuzer schreibt, dass nach dem aktuellen Start der Fahrbahninstandsetzung in der Dorstener Straße als nächstes Projekt die Diepenbrockstraße, zunächst in dem Abschnitt von Horster Straße bis Moltkebahn, in Angriff genommen werde. Der Teilabschnitt ab Phönixstraße...

Anfang Juni haben Bundestag und Bundesrat den im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt. Für NRW ergibt das einen Anteil von rund 1,12 Milliarden Euro. Beabsichtigt ist, diese zusätzlichen finanziellen Mittel zweckgebunden für die Förderung der kommunalen Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen einzusetzen. Die Einzelheiten zur Durchführung sollen dabei in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern...

Auf der letzten Vorstandssitzung der Butendorfer SPD wurde über den Koalitionsvertrag von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen debattiert. Unter anderem ist die vorgesehene Rücknahme der Mietpreisbremse heftig kritisiert worden. Hierzu stellt der Vorsitzende der Butendorfer SPD, Michael Hübner (MdL), fest: „Dieser Koalitionsvertrag ist ein Schock! Mit dem Generalangriff von CDU und FDP auf das Mietrecht und damit den Mieterschutz in NRW kommt das wahre Gesicht der schwarz-gelben Koalition für...

Michael Hübner heimischer Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck kritisiert die geplante Schließung von 60 Filialen der AOK-Nordwest in Westfalen: „Die Schließung von knapp der Hälfte der Filialen in Westfalen wäre ein herber Verlust für die örtlichen AOK-Versicherten und die Nähe zum Kunden bliebe aus meiner Sicht auf der Strecke. Ich selber bin auch betroffen, da ich bei der AOK krankenversichert bin. Deshalb habe ich einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der AOK-Nordwest, Tom...

Im Kreis Recklinghausen ist die SPD weitaus stärker als in Gesamt-NRW: Andreas Becker, Carsten Löcker, Michael Hübner und Lisa Kapeinat haben bei den Landtagswahlen als SPD-Kandidaten Mandate geholt - obwohl im landesweiten Ergebnis die Sozialdemokraten abgeschmiert sind. Dramatisch sind die Verluste der Grünen auch im Kreis Recklinghausen. Nach Auszählung aller Stimmen Wahlkreise steht das vorläufige Endergebnis für den Kreis Recklinghausen fest: Andreas Becker (SPD) setzt sich im Wahlkreis 69...

Anlässlich der heutigen Diskussion im Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW zu einer Deckelung der EEG-Umlage erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Michael Hübner: „Wir wollen den Erfolg der Energiewende in Verbindung mit einer wettbewerbsfähigen energieintensiven Industrie. Eine Abschaffung der Stromsteuer, die durch den Erfolg der Energiewende überflüssig geworden ist, würde eine schnelle Senkung der Strompreise für die Wirtschaft bewirken. Wir brauchen...

Anlässlich der heutigen Diskussion im Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW zu einer Deckelung der EEG-Umlage erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Michael Hübner: „Wir wollen den Erfolg der Energiewende in Verbindung mit einer wettbewerbsfähigen energieintensiven Industrie. Eine Abschaffung der Stromsteuer, die durch den Erfolg der Energiewende überflüssig geworden ist, würde eine schnelle Senkung der Strompreise für die Wirtschaft bewirken. Wir brauchen...

Düsseldorf. Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar 2017, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch eine Delegation des Dorstener Karnevalsclub „Die Altstadtnarren“ unter Führung des Vorsitzenden Fred Kaiser war auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner mit dabei. Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag...

Gladbeck. Das wird bei den Mitarbeitern des städtischen Planungsamtes sicherlich keinen Jubel auslösen: Die vor wenigen Wochen erst präsentierten Neugestaltungspläne für die Friedrichstraße im Bereich zwischen Horster- und Goethestraße in der Innenstadt stehen faktisch vor dem Aus. Geplant war eine optische Aufwertung des Straßen-Teilbereichs, verbunden mit einer kompletten Neuordnung des ruhenden Verkehrs, einhergehend mit einem massiven Abbau an öffentlichen Parkplätzen. Das sorgte vor allen...

„Eigentlich war es immer schon einmal vorgesehen, Fraktionsversammlungen in verschiedenen Einrichtungen in unseren Stadt- und Ortsteilen durchzuführen. Aufgrund umfangreicher Renovierungsarbeiten nach einem größeren Wasserschaden im Johannes-Rau-Haus sind wir in den nächsten Wochen auf die Gastfreundschaft anderer Einrichtungen angewiesen“, so Fraktionsvorsitzender Michael R. Hübner, MdL. Durch die dadurch notwendige Renovierung ist natürlich auch der büromäßige Ablauf im Johannes-Rau-Haus...

„Der kürzlich veröffentlichte Handwerksbericht gibt erstmals einen Überblick über die Fördermaßnahmen für das Handwerk in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015,“ so der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner und erläutert weiter: “Das Land NRW stellte im vergangenen Jahr etwa 20 Millionen Euro an eigenen Mitteln und Geldern der Europäischen Union für die Förderung des Handwerks bereit. Der Bund beteiligte sich mit mehr als 18 Millionen Euro. Insgesamt wurden 49 Maßnahmen...

Zur geplanten Änderung des Unterhaltsvorschussgesetztes durch den Bund teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Gladbeck folgendes mit: „Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, dass die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis...

Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter: "Die Entscheidung der Landschaftsversammlung des LWL die Umlage nur auf 17,4 Prozent anstatt um 17,6 Prozent zu erhöhen, ist eine gute Nachricht. Gut ist aus meiner Sicht auch, dass SPD und CDU gemeinsam im Interesse der Städte gehandelt haben. Diese Entscheidung wird dazu beitragen, dass unsere Städte Dorsten und Gladbeck, die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes erfüllen können und dem Ziel demnächst einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen ein Stück...

Zu der Verlautbarung des Bocholter CDU-MdB Sven Volmering zur Änderung des Unterhaltvorschussgesetzes, dass nun das Land in der Pflicht sei, teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten folgendes mit: Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern...

Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter: "Die Entscheidung der Landschaftsversammlung des LWL die Umlage nur auf 17,4 Prozent anstatt um 17,6 Prozent zu erhöhen ist eine gute Nachricht. Gut ist aus meiner Sicht auch, dass SPD und CDU gemeinsam im Interesse der Städte gehandelt haben. Diese Entscheidung wird dazu beitragen, dass unsere Städte Dorsten und Gladbeck, die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes erfüllen können und dem Ziel demnächst einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen ein Stück...

Seit nunmehr 30 Jahren berät die Frauenberatungsstelle Gladbeck von psychischer oder sexueller Gewalt betroffene Mädchen und Frauen. Am heutigen Donnerstag waren die Vertreterinnen der Frauenberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen zu Gast im Landtag in Düsseldorf. "Susanne Dillner und Hatun Siebert stellten ihre Arbeit stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen der Gladbecker Frauenberatungsstelle vor. Im Gespräch mit mir und der SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Frauen,...

Zu den aktuellen Forderungen des Karstadt-Konzerns zum Thema sonntägliche Ladenöffnungszeiten erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck: „Gerade der Karstadt-Konzern, der in vielen Innenstädten im Ruhrgebiet „Bauruinen und verbrannte Erde“ hinterlassen hat, sollte sich bei den Ladenöffnungszeiten zurückhaltend äußern und erst einmal den eigenen Laden in den Griff bekommen. In Gladbeck zum Beispiel kann man ein Lied davon singen. Nur mit großen Anstrengungen und...

Michael Hübner (MdL): "Als ich in der letzten Woche in der Zeitung die Forderungen des Karstadt-Konzerns zum Thema Ladenöffnungszeiten gelesen habe, ist mir beinahe der Kitt aus der Brille gefallen. Gerade der Karstadt-Konzern, der in vielen Innenstädten im Ruhrgebiet „Bauruinen und verbrannte Erde“ hinterlassen hat, sollte sich bei den Ladenöffnungszeiten zurückhaltend äußern und erst einmal den eigenen Laden in den Griff bekommen. Wir können in Gladbeck ein Lied davon singen. Nur mit großen...

Am Montag haben die evangelische und die katholische Kirche in Nordrhein-Westfalens, der Deutsche Gewerkschaftsbund NRW und der Unternehmerverband „Unternehmer NRW“ einen gemeinsamen Aufruf „Für ein weltoffenes und tolerantes Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Meiner Meinung nach ist dieser Aufruf ein starkes Signal genau zum richtigen Zeitpunkt. Ich trete gemeinsam mit den Initiatoren dafür ein, dass Rassismus, Ausgrenzung und Intoleranz keinen Platz in unserem Land haben. Wir müssen alle...

In der letzten Woche wurde das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ vom nordrhein-westfälischen Landtag mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und CDU verabschiedet. Damit werden die Rahmenbedingungen für ein kommunales Ehrenamt stark verbessert und auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Die Stärkung des Ehrenamts (z.B. als Ratsfrau oder Ratsherr) ist sehr wichtig für funktionierende demokratische Strukturen auf kommunaler Ebene. Ehrenamtliche kommunale Mandatsträger setzen sich...

Michael Hübner (MdL): "Am Montag haben die evangelische und die katholische Kirche in Nordrhein-Westfalens, der Deutsche Gewerkschaftsbund NRW und der Unternehmerverband „Unternehmer NRW“ einen gemeinsamen Aufruf „Für ein weltoffenes und tolerantes Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Meiner Meinung nach ist dieser Aufruf ein starkes Signal genau zum richtigen Zeitpunkt. Ich trete gemeinsam mit den Initiatoren dafür ein, dass Rassismus, Ausgrenzung und Intoleranz keinen Platz in unserem Land...

Michael Hübner (MdL): "Letzte Woche habe ich erfahren, dass das Land NRW die Errichtung des Jugend-Cafés im Mikado und den Ausbau des Spielplatzes an der Kösliner Straße zum Naturspielplatz mit insgesamt 254.000 Euro fördern wird. Ich meine, dass ist eine wertvolle Unterstützung unserer Stadtentwicklungspolitik. Die Stadt Gladbeck, die SPD-Ratsfraktion und ich ganz persönlich haben uns immer für diese Fördermittel eingesetzt. Die Gladbecker Kinder und Jugendlichen werden davon profitieren. Im...