Merkel

Bundespräsident Joachim Gauck überreichte dem Christlichen/Liberalen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungsurkunden. Wenigen Stunden nach der konstituierenden Sitzung im Bundestag, wurde dem Schwarz/Gelbe Kabinett im Schloss Bellevue vom Bundespräsident Joachim Gauck die Entlassungsurkunde überreicht. Angela Merkel und ihre Ministerinnen und Minister sind nur noch bis zur Wahl eines neuem Kabinett geschäftsführend im Amt. Das aber kann nach lange dauern, vielleicht bis...

Nachdem FDP-Plaudertasche Brüderle bereits das Atom-Moratorium als reines Wahlkampfmanöver der Koalition enttarnt hat, trifft das augenscheinlich auch für das schwarz-gelbe Nein zum Libyeneinsatz zu. Galt diese Verweigerung v o r zwei Landtagswahlen vielen noch als „klare Kante“, überlegt die Regierung nur kurz n a c h den Urnengängen, doch deutsche Bundeswehrsoldaten Richtung Gaddafi zu entsenden. Natürlich nur für einen humanitären Einsatz... Kriegsopfern zu helfen, das ist ein sehr...

Die traurig-fröhlichen Fado-Sänger in Portugal haben über ihre Verhältnisse gelebt und sind völlig pleite. Viele Städte bei uns in Deutschland sind das auch. Trotzdem wird unsere „Chefin“, Angela Merkel, auch diese Rechnung übernehmen. Wie schon bei den wackeren Griechen, die gerne mal als Ü40er in Rente gehen, handelt es sich um Milliarden Steuerzahler-Euro. Die sehen wir niemals wieder. Wetten? Als nächstes stehen übrigens die Spanier auf der Kippe. Doch weil es keine portugiesischen Autos,...

Deutsche Außenpolitik enthält sich im Sicherheitsrat. Hierzu der Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn Gerhard Kleefeld Endlich eine Entscheidung von Frau Merkel, die wir Linken in Moers teilen könnten. Dem Kriegseinsatz nicht zu zustimmen ist allerdings halbherzig. Eine Ablehnung wäre richtig. Der Einsatz von Soldaten ist kein Mittel, um das Libysche Volk auf dem Weg zur Befreiung zu unterstützen. Bomben schaffen keinen Frieden. Sie schützen nicht sondern sie töten auch...

Mit einem schwulen Minister und einer Ossi-Kanzlerin verkommt die deutsche Außenpolitik zur weltweiten Lachnummer. Ist so eine Feststellung a) eine beleidigende Stammtischparole, b) völlig richtig, oder c) "Enthaltung". Raten Sie, wofür sich Guido Westerwelle und Angela Merkel entscheiden würden... Wie lange haben "wir" für einen festen Platz im Weltsicherheitsrat gekämpft, nur, um bei der ersten Herausforderung auch global den gleichen Schlangenlinienkurs zu vollführen, der schon bei...

Die Franzosen haben es vorgemacht und so langsam - zumindest ist das mein Eindruck - ziehen die Deutschen nach: Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich nicht bemühte, auf die Straße zu gehen und zu protestieren - mit der Begründung „Bringt ja eh nix!“. Dieses Argument lass‘ ich - spätestens seit Stuttgart - nicht mehr gelten. Ebenso wenig wie die Lehrer, Schüler und Eltern der Hauptschule an der Bruchstraße. Denn auch wenn das Projekt „Zukunftsschule“ quasi von einem auf den anderen Tag...