Merkel

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

Franz Müntefering gehört noch heute zur Riege der bekanntesten Deutschen Politiker. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Sozialdemokrat insgesamt 22 Jahre im Deutschen Bundestag saß. Im Kabinett Merkel I war er von 2005 bis 2007 zudem Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales. Am Freitag, 13. März, ist der heute 80 Jährige ab 18 Uhr zu Gast in der AWO Begegnungsstätte im Louise-Schroeder-Zentrum in Essen-Katernberg und blickt mit den Besuchern auf sein Leben zurück. Der...

Endlich! Die SPD hat ihre wochenlangen teuren Castingshows mit der Wahl und Ernennung eines Siegerpaares beendet. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die demokratisch gewählten SPD-Vorsitzenden, die Andrea Nahles nachfolgen. Damit folgten die SPD-Wähler mehrheitlich der Empfehlung der Jusos unter Kevin Kühnert. Einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wird es nun nicht mehr geben. Er hatte selber anfänglich ausgeschlossen, neuer Parteivorsitzender der Sozialdemokraten zu werden – weder...

Im neuen Jahr konnte man direkt zu Beginn herzhaft lachen: Olaf Scholz hat sich selbst ins Gespräch gebracht als Kanzlerkandidat. Ich habe mich gefragt: für welches Land? Paraguay, oder was? „Die fetten Jahre sind vorbei!“ Das hat Scholz doch selbst gesagt. Er meinte zwar die Konjunktur, aber für seine Partei gilt das doch umso mehr. Selbst bei uns im Ruhrgebiet. Da hieß es früher immer: „Die Sozis können doch aufstellen, wen sie wollen; die könnten sogar einen Besenstil nominieren, der würde...

Merkel und die SPD können Deutschland und mit Frankreich den Euro retten. Die Autoren Jörg Bibow und Heiner Flassbeck führen in die deutsche Wirtschaftspolitik ein und vergleichen die Auswirkungen zu den übrigen Euromitgliedsstaaten. Ihr Fazit: wird die Politik nicht geändert, treibt Deutschland die gemeinsame Währung in den Abgrund. Sie zeigen auf: wie und warum es in Europas Währungsunion zu anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichten gekommen ist. Warum Europa beim Ausbrechen der Krise...

Während und nach den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag für eine Fortsetzung der GroKo wurde und wird in den Medien penetrant der Eindruck vermittelt, als ginge es vor allem darum, wer uns welche „sozialen Wohltaten“ angedeihen lässt. Nur wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen sickerte jedoch durch, dass die neue GroKo dem langgehegten Wunsch der Zeitungsverleger nachkommen will, sie bei den Sozialabgaben für Minijobber um einen dreistelligen Millionenbetrag zu „entlasten“. So...

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreis Wesel begrüßen den SPD-Vorstoß im Bundestag, noch in dieser Woche über die Ehe für alle abzustimmen. Lange genug habe die CDU unter Angela Merkel den Weg blockiert. „Die Ehe für alle muss kommen. Daran haben weder wir Jusos, noch die SPD Zweifel. Mehr als 2/3 der Deutschen sind außerdem für die Ehe für alle. Nur Frau Merkel und die CDU tun sich schwer damit. Schon 2013 wollten sie nicht und selbst im Jahr 2017 kann sich die CDU nicht klar...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die Freihandelsabkommen sein und die Generalprobe für das viel umstrittenere TTIP-Abkommen...

Der Besuch bei Anne Will am Mittwoch in der ARD, die Quasi-TV-Ansprache ans Volk, war offenbar als Befreiungsschlag einer immer mehr unter dem Druck der Flüchtlingskrise stehenden Kanzlerin gedacht. Er endete mit einem beängstigenden Offenbarungseid, die Lage nicht im Griff zu haben. „Ich habe einen Plan.“ – Hat Sie? Einen Geheimplan, über den Sie nicht reden kann? Oder warum blieben alle Aussagen unkonkret und nebulös? Nein, Sie hat keinen Plan, wie weitere Aussagen verrieten: „Ich weiß auch...

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...

Die 1,6 Millionen Unterschriften der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA beginnen zu wirken. Noch im November verkündete Wirtschaftsminister Gabriel dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada zuzustimmen, falls es in Europa Unterstützung findet. „Das geht gar nicht anders.“ An diesem Wochenende ruderte er zurück. Nur wenn hohe Anforderungen an die Abkommen erfüllt sind, könne die SPD ihnen zustimmen. Die CDU /CSU umstimmen – und Kanzlerin Merkel hat gerade...

Fotos & Film: Bottrop TV

Die Anzeichen verdichten sich, dass es geheime Nebenabsprachen zwischen Union und SPD gegeben hat. Die Berliner Zeitung meldet, dass beispielsweise im Gesundheitsbereich Nebenabsprachen zwischen den Großkoalitionären getroffen wurden. Das Internetmagazin "Deutsche Wirtschafts Nachrichten" meldet: "Auch das Abstimmungs-Verhalten zu weiteren Euro-Banken-Rettungen scheint bereits koordiniert zu sein." und fragt weiter "Dürfen die SPD-Mitglieder nur über einen Scheinvertrag abstimmen?" Das...

Wenn schon das Zentralorgan des deutschen Kapitals `Das Handelsblatt` titelt "BMW hat Merkel im Sack" dürfte der Nagel schon auf dem Kopfe getroffen worden sein. CDU und CSU blockieren seit Jahren eine schärfere Korruptionsbekämpfung. Passend dazu freut sich die Union gerade über drei Großspenden der Quandt-Familie in Höhe von insgesamt 690.000 Euro. Diese Riesen-Spende kurz nach der Bundestagswahl ist ein weiteres Beispiel von Intransparenz und nährt den Verdacht, dass die Spenden mit einer...

Presseerklärung der CDU Fraktion zu: SPD setzt auf Merkel-Effekt für Westkamp Mit der öffentlichen Ankündigung, er setze im Kommunalwahlkampf ganz auf die Stärke von Ulrike Westkamp und die SPD werde sie in den Vordergrund stellen, offenbart der SPD-Fraktionschef Hovest die Schwäche seiner Partei vor Ort und stellt gleichzeitig Frau Westkamp bloß, die sich doch erst im Oktober zur Kandidatur erklären wollte. Gleichzeitig macht Hovest erneut deutlich, wer Strippenzieher und wer lediglich...

Die UmFAIRteilen-Demo am Samstag in Bochum hat mit 12.000 TeilnehmerInnen eine Woche vor der Bundestagswahl auch die erhoffte Medien-Resonanz erreicht: für soziale Gerechtigkeit - gegen weitere Umverteilung nach unten nach oben. Öffentliche Finanznot - privater Reichtum Deutschlands Staatsschulden haben sich seit 2001 fast verdoppelt: auf 2,1 Billionen Euro - das sind pro Kopf knapp 25.000 Euro. Ursachen hierfür sind die Steuersenkungen unter den Kanzlerschaften von Schröder und Merkel sowie...

Der Wahlkreis 143/Dortmund II umfasst die eher „östlichen“ Stadtbezirke Dortmunds, also Scharnhorst, Eving, Innenstadt-Nord, Brackel, Aplerbeck sowie auch Hörde. Bis zur Wahlkreisreform zur Bundestagswahl 2002 gab es statt der aktuellen zwei sogar drei Wahlkreise in Dortmund. Der Wahlkreis wurde bisher bei allen Bundestagswahlen von der SPD gewonnen. Von 1949-1957 durch Dietrich Keuning. Da die derzeitige Titelverteidigerin Ulla Burchardt nicht wieder antritt und die nun nominierte...