Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Politik

Das Revirement - die Dummheit oder das Requiem wird eingeläutet

Das Revirement - die Dummheit, oder das Requiem wird eingeläutet. Thüringen ist überall. - der Offenbarungseid Thüringen, der Wahlvorgang um den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Kemmrich beleuchtet exemplarisch den Niedergang der etablierten Parteien in Deutschland. Der Rückzug der amtierenden CDU Vorsitzenden dokumentiertHandlungsunfähigkeit der Parteien. Mit dem Eingriff der Parteiführungen aus CDU, SPD und FDP wurde diese Führungslosigkeit und der mangelnde Zukunftswillen offenkundig....

  • Lünen
  • 10.02.20
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Politik

GroKo ist Mist

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik nie verwirklicht worden. Real wird die Gesetzgebung...

  • Lünen
  • 16.12.17
  • 1
Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
  • 41
  • 5
Überregionales
Der Kommentar im Lüner Anzeiger und dem Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Herz für die Sternsinger

Viele Könige und eine Mission: Spenden sammeln für Hilfsprojekte für Kinder auf der ganzen Welt. Die Sternsinger sind gute Tradition, nicht alle Menschen öffnen aber Tür, Herz und Geldbeutel. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sternsinger wollen Segen bringen und Gutes tun, doch die kleinen Könige haben keine leichte Aufgabe. Dass der königliche Besuch in einigen Fällen in Lünen und Selm mit fadenscheinigen Argumenten an der Haustür abgewiesen wird, ist traurig. Und im Internet werden...

  • Lünen
  • 07.01.14
Politik
Originalfoto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Christian Wulff
2 Bilder

Update: Gauck soll's richten! Was denken Sie?

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

  • Menden-Lendringsen
  • 17.02.12
  • 173
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