Merkel

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Kramp-Karrenbauer in den tagesthemen "Müssen Grundsatzprogramm überarbeiten" Ich muss ja leider zugeben, es gibt Menschen deren Gedankengänge empfinde ich als äusserst absonderlich. Frau Kramp-Karrenbauer erwähnt hier die "Ehe für alle", hält sie gar für "gefährlich", weil jetzt in der Union Stimmen laut werden, man könne nicht verstehen warum nicht auch die Ehe unter Geschwistern erlaubt sein solle oder gar die "Ehe zwischen mehr als zwei Partnern" Bitte liebe Leute, helft mir dieses Phänomen...

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreis Wesel begrüßen den SPD-Vorstoß im Bundestag, noch in dieser Woche über die Ehe für alle abzustimmen. Lange genug habe die CDU unter Angela Merkel den Weg blockiert. „Die Ehe für alle muss kommen. Daran haben weder wir Jusos, noch die SPD Zweifel. Mehr als 2/3 der Deutschen sind außerdem für die Ehe für alle. Nur Frau Merkel und die CDU tun sich schwer damit. Schon 2013 wollten sie nicht und selbst im Jahr 2017 kann sich die CDU nicht klar...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte CSU-Klientel zu bedienen, als ein Projekt zum Abkassieren der europäischen...

Die neueste Meldung. Das Bundesverfassungsgericht hat das Adoptionsrecht für Homosexuelle gestärkt - wieder einmal treiben die Richter die Regierung vor sich her. FDP und Teile der CDU rufen nun nach einer vollständigen Gleichstellung der Homo-Ehe. Doch die Kanzlerin bremst. Die Zurückhaltung Merkels und der anderen Führungskräfte hat einen Grund: Das Urteil ist heikel für die Union. Sie tut sich traditionell schwer, in Fragen der Rechte und Pflichten homosexueller Paare klar Position zu...

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

Nach der offiziellen Trauerfeier für die Opfer der Loveparade am Samstagvormittag in der Duisburger Salvatorkirche, an der Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Außenminister Guido Westerwelle, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und weitere hochrangige Politiker teilnahmen, haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg in zwei Trauermärschen nochmals auf ihre Weise ihrer Anteilnahme Ausdruck verliehen. Am...

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...