Merkel

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

In der CDU - CSU Fraktion kocht der Pott jeden Augenblick über und droht, allen gehörig mit verspritzender Suppe die Pfoten und mehr zu verbrennen. Der Grund : CSU unter Innenminister Seehofer oder vielleicht besser unter Seine Autokratie Söder der 1. Trump sitzen im Sandkasten und schlagen mit ihren Räppelchen "Landtagswahl" wie wild und ohne Rücksicht auf Verluste um sich. In der "Antiautoritären Erziehung" - ein Konstrukt aus Seehofers Jugendzeit - wurde in solchen Fällen sehr häufig eine...

Das Interview Wie viele Stunden er sich schon um die Ohren geschlagen hatte, um Erkenntnisse aus allen TV-Politikdiskussionen zu erhalten, wusste er nicht mehr. Aber weder in den Talkshows von Anne Will, Sandra Maischberger, Maybrit Illner oder Frank Plasberg, wurden seine offenen Fragen zur Politik und der Lage der Nation auch nur annähernd beantwortet. Es wurde nur viel geredet, meistens sogar wild durcheinander. Oder die geladenen Gäste waren nur bemüht, gut über die Sendezeit zu kommen und...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

. Der Poker um Griechenland nimmt kein Ende. Ist der Euro in Gefahr? Die Griechen haben ihre eigen Logik. Zumindest ihre Politiker. Da macht man sich so seine Gedanken ...

Merkel: „Mit mir wird es keine PKW-Maut in Deutschland geben. Seehofer: „Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben ohne PKW-Maut für Ausländer“ Steinbrück: „PKW-Maut ist Irrsinn.“ Und jetzt kommt sie doch! Für Ausländer? Wie soll das gehen? Das erinnert mich an die letzte Große Koalition. Im Wahlkampf SPD keine Mehrwertsteuererhöhung, CDU um 2 Prozent erhöhen – herausgekommen sind 3 Prozent. Wie soll denn jetzt eine europarechtskonforme PKW-Maut für Ausländer eingeführt werden ohne das...

Neuhaarlingersiel "AM HAFEN WEST" ... was ist denn da los??? Wir wollten am Hafen in Neuhaarlingersiel spazieren gehen. Schon am Ortseingang war kein durchkommen, überall Menschenmengen und Polizei. Nach längerem suchen fanden wir doch einen Parkplatz und kamen an einem Schild vorbei wo groß "Moin Angela" drauf stand. Jetzt wussten wir auch warum diese Menschenmengen im Ort waren. Freitag war Angela Merkel zu Besuch in Neuharlingersiel, wo sie im Rahmen ihrer Sommertour, vor tausenden...

Es ist die große Regenschirmparade im Forstgarten. Bei der Eröffnungszeremonie zu den Deutsch-Niederländischen Konsultationen klappt alles wie am Schnürchen. Nur das Wetter spielt nicht mit: Es regnet in Strömen. Die ersten Staatskarossen fahren am Museum Kurhaus vor. Kanzleramtschef Ronald Pofalla steigt aus, kommt von einem Gespräch mit dem niederländischen Innenminister Roland Plasterk, das er im Euregiohaus geführt hat. Dann ist der erste Hubschrauber im Anflug. Kanzlerin Angela Merkel...

:-(

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

Leserbrief Von Dieter Nötzel Hamminkeln Ein absurdes Weihnachtsgeschenk Weihnachten ist vorbei. Kanzlerin Merkel bescherte uns als Weihnachtsgeschenk eine „Neuigkeit“. Sie verkündigt uns etwas, was alle in Deutschland schon registriert haben, in Afghanistan ist Krieg. Es mußten erst 48 junge Menschen sterben, bevor sie dies merkt. Ich glaube die meisten Menschen in Deutschland haben dies seit langem schon gewußtt, nur unsere Kanzlerin nicht. Eigentlich hätte ich noch erwartet, das sie die...

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

Nach der offiziellen Trauerfeier für die Opfer der Loveparade am Samstagvormittag in der Duisburger Salvatorkirche, an der Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Außenminister Guido Westerwelle, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und weitere hochrangige Politiker teilnahmen, haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg in zwei Trauermärschen nochmals auf ihre Weise ihrer Anteilnahme Ausdruck verliehen. Am...

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...