Merkel

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

Franz Müntefering gehört noch heute zur Riege der bekanntesten Deutschen Politiker. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Sozialdemokrat insgesamt 22 Jahre im Deutschen Bundestag saß. Im Kabinett Merkel I war er von 2005 bis 2007 zudem Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales. Am Freitag, 13. März, ist der heute 80 Jährige ab 18 Uhr zu Gast in der AWO Begegnungsstätte im Louise-Schroeder-Zentrum in Essen-Katernberg und blickt mit den Besuchern auf sein Leben zurück. Der...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Merkel und die SPD können Deutschland und mit Frankreich den Euro retten. Die Autoren Jörg Bibow und Heiner Flassbeck führen in die deutsche Wirtschaftspolitik ein und vergleichen die Auswirkungen zu den übrigen Euromitgliedsstaaten. Ihr Fazit: wird die Politik nicht geändert, treibt Deutschland die gemeinsame Währung in den Abgrund. Sie zeigen auf: wie und warum es in Europas Währungsunion zu anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichten gekommen ist. Warum Europa beim Ausbrechen der Krise...

Während und nach den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag für eine Fortsetzung der GroKo wurde und wird in den Medien penetrant der Eindruck vermittelt, als ginge es vor allem darum, wer uns welche „sozialen Wohltaten“ angedeihen lässt. Nur wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen sickerte jedoch durch, dass die neue GroKo dem langgehegten Wunsch der Zeitungsverleger nachkommen will, sie bei den Sozialabgaben für Minijobber um einen dreistelligen Millionenbetrag zu „entlasten“. So...

Daheimgebliebene können sich kurzweilig mit politischen Themen beschäftigen, die hintergründig auch den heißen Wahlkampf vor den Bundestagswahlen prägen: Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen sind jetzt noch bis 5. August in der Stadtbibliothek Essen zu sehen. Das Kooperationsprojekt von MISEREOR (katholisches Hilfswerk) und dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Projektrahmen Grüne Hauptstadt Essen zeigt Karikaturen verschiedener Künstlerinnen und Künstler....

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

In der Türkei nimmt der Terror der Regierung gegen jegliche Opposition, gegen kritische Medien und insbesondere gegen die kurdische Bevölkerung und ihre RepräsentantInnen zu. Dagegen formiert sich der Widerstand. In vielen Städten in der Türkei und Kurdistans gab es Demonstrationen, gegen die mit Polizeigewalt vorgegangen wird. In ganz Deutschland gab es Ende Oktober in zahlreichen Städten Protestaktionen gegen die Verhaftung der demokratisch gewählten Bürgermeisterin der kurdischen Metropole...

In dem Terminkalender der Bundeskanzlerin ist der Auftritt nicht vermerk(el)t. Was ist hier los? Hat jemand eine Antwort? Im Internet finde ich auch nichts.

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

41 Millionen Haushalte erhielten heute ungefragt die BILD-Zeitung in den Briefkasten. Die dort enthaltene Aufforderung „Ran an die Urne“ habe ich gerne sofort in die Tat umgesetzt und das schwarz-gelbe Kampagnenblatt in der blauen „Urne“ vor meiner Haustür entsorgt. Mit dämlichen Fragen von allen möglichen „Promis“ und anderen billigen Späßchen will BILD den Eindruck erwecken, es gehe nur darum, uns an die Urne zu bringen. Also ich (und sicher viele andere) gehen auch ohne BILD wählen. Nur...

- Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel - Sehr geehrte Frau Merkel, anlässlich der aktuellen Spionageaffäre haben Sie unlängst in Ihrer Pressekonferenz mit Nachdruck betont:... „Bei uns gilt die Stärke des Rechts“, eine Aussage, die in der Politik immer wieder sehr gern proklamiert wird. Hört sich ja auch prima an – wenn es mal so wäre… Glauben Sie das eigentlich selber? Ich frage mich, wie Sie den zahllosen Mobbing-Opfern in Deutschland mit einer solchen Aussage begegnen können. Diese...

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

Griechenland ist pleite. Das wissen die Banker längst und nur die EU-Politiker hinken noch ihrer Idee von der Euro-Währungsunion hinterher und sind sogar bereit, noch mehr deutsche Steuergeld-Millionen in ein Fass ohne Boden zu werfen. Derweil macht der Grieche das, wofür er auch früher schon während der Ferienhochsaison in Sachen Flugverkehr und Müllabfuhr bekannt war - er streikt! Dabei benötigt man doch nur fünf „Auslandsjournale" und "drei Brennpunkte", um zu kapieren, was den Helenen...

Oha, selbst der eher nüchterne Finanzminister Wolfgang Schäuble wirkt angesichts der Griechenland-Krise emotionsgeladen. Er hat für eine weitere finanzielle Unterstützung des maroden Euro-Landes geworben, erneut in Milliarden-Höhe. Würde man die Helenen in alte Drachmen-Zeiten fallen lassen, käme auf die ganze Welt eine Finanzkrise im doppelten Lehman-Brothers-Stil zu. Die Griechen, die derweil fast täglich gegen das von den EU-Rettungsschirmpartnern befohlene Sparpaket demonstrieren, mussten...

Fast 30 Jahre hat’s gedauert, bis die niederländische „Königin Beatrix“ sich wieder auf ein „lecker Mittagessen“ nach Deutschland eingeladen hat. Heute ging der viertägige Staatsbesuch bei den fröhlichen Wulffs in Berlin los. Mit dabei: der ewig lächelnde Kronprinz Willem-Alexander und seine Frau, die Máxima. Im Schloss Bellevue findet gerade ein Staatsbankett mit 150 geladenen Gästen statt. Einer wurde wieder ausgeladen und sitzt seitdem in der Schmoll-Ecke: „Jopie“ Heesters. Auch morgen sind...

Nachdem FDP-Plaudertasche Brüderle bereits das Atom-Moratorium als reines Wahlkampfmanöver der Koalition enttarnt hat, trifft das augenscheinlich auch für das schwarz-gelbe Nein zum Libyeneinsatz zu. Galt diese Verweigerung v o r zwei Landtagswahlen vielen noch als „klare Kante“, überlegt die Regierung nur kurz n a c h den Urnengängen, doch deutsche Bundeswehrsoldaten Richtung Gaddafi zu entsenden. Natürlich nur für einen humanitären Einsatz... Kriegsopfern zu helfen, das ist ein sehr...

Die traurig-fröhlichen Fado-Sänger in Portugal haben über ihre Verhältnisse gelebt und sind völlig pleite. Viele Städte bei uns in Deutschland sind das auch. Trotzdem wird unsere „Chefin“, Angela Merkel, auch diese Rechnung übernehmen. Wie schon bei den wackeren Griechen, die gerne mal als Ü40er in Rente gehen, handelt es sich um Milliarden Steuerzahler-Euro. Die sehen wir niemals wieder. Wetten? Als nächstes stehen übrigens die Spanier auf der Kippe. Doch weil es keine portugiesischen Autos,...

Mit einem schwulen Minister und einer Ossi-Kanzlerin verkommt die deutsche Außenpolitik zur weltweiten Lachnummer. Ist so eine Feststellung a) eine beleidigende Stammtischparole, b) völlig richtig, oder c) "Enthaltung". Raten Sie, wofür sich Guido Westerwelle und Angela Merkel entscheiden würden... Wie lange haben "wir" für einen festen Platz im Weltsicherheitsrat gekämpft, nur, um bei der ersten Herausforderung auch global den gleichen Schlangenlinienkurs zu vollführen, der schon bei...

Das wird teuer: Nach seinem Amts-Vorgänger Franz-Josef Jung ist nun auch Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. Man will (und wird wohl) gar nicht genau wissen, was uns Steuerzahler allein diese zwei geflogenen Minister kosten. Immerhin, der smarte Baron könnte aber doch ein wenig Kohle wieder reinholen. Ich sehe den Sat 1 Film-Film-Titel jedenfalls schon vor mir: „Lie for me, die zu Guttenberg-Saga“. In der Hauptrolle: Francis Fulton-Smith. Als Gattin Stephanie: Veronica Ferres (oder die...

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...