Memorandum

Beiträge zum Thema Memorandum

Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Haushaltsanträge der Linken & Piraten

Im Dezember wird in Dortmund der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat deshalb einige Anträge eingebracht. Hier ist ihre Vorlage für den Rat: Trotz des gegenwärtigen bundesweiten Konjunkturhochs sind die brennenden sozialen Probleme Dortmunds weiterhin ungelöst. Die Haushaltspolitik der Stadt Dortmund und ihrer Mehrheitsfraktionen findet derzeit keine Mittel, diesen Problemen zu begegnen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen...

  • Dortmund-City
  • 23.11.16
Politik
SPD und CDU verabschieden im Rat den Haushalt der Stadt für 2015 ohne die Zustimmung der anderen Fraktionen. | Foto: Archiv
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Dortmunder Zukunftspakt: Die Stadt zuerst

Mit einem Minus von 74,4 Mio. Euro und einem Abstand von rund 10 Mio. Euro zur Haushaltssicherung brachten SPD und CDU in Dortmund den städtischen Haushalt für 2015 durch. Die anderen Fraktionen lehnten den Haushalt ab. Für mehr Einnahmen entschied die Ratsmehrheit durch die Erhöhung der Grundsteuer B um 13 Prozentpunkte. Der Vorschlag der Verwaltung hatte 20 Prozent vorgesehen. Und auch gegen die Sparvorschläge aus der Verwaltung sprach sich die Mehrheit der Politiker aus. Unter dem Titel „Die...

  • Dortmund-City
  • 20.02.15
  • 1
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