Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
Politik

Kanzlerin entdeckt Neuland

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht. Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft" für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang...

  • Wesel
  • 19.06.13
Politik
Bei der anhaltenden Diskussion um die Internet-Auftritt von Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck als "RolfSchlaegel" mahnt die Gladbecker FDP jetzt "Sachlichkeit" an.

Stadtsprecher in der Kritik: FDP mahnt Sachlichkeit an

Gladbeck. Nach eigenen Worten mit "Verwunderung und teilweise Erstaunen" hat die FDP-Gladbeck bisher die Diskussion um die anonymen Kommentare des Pressesprechers der Stadt Gladbeck Bresser Barnebeck verfolgt. „Wie die Kommentare von Herrn Bresser-Barnebeck einzuordnen sind, dazu ist alles gesagt“, meint Ratsherr Michael Tack. Die FDP wolle sich hierzu nicht mehr detailliert äußern. „Aber jetzt überschreitet die SPD einige Grenzen, was nicht hinnehmbar ist. Die scharfen Äußerungen gegen die...

  • Gladbeck
  • 04.04.13
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