Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
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Politikverdrossenheit
Es ist nicht jeder Nazi, der eine andere Meinung hat

In der heutigen politischen Debatte wird schnell polarisiert und etikettiert. Kritische Meinungen, die sich vom Mainstream abheben, werden oft in extremistische Ecken gedrängt. Doch nicht jeder, der besorgt über die Zukunft des Landes ist oder mit der aktuellen Politik unzufrieden, ist automatisch ein Nazi oder Anhänger extremistischer Ideologien. Vielmehr spiegelt es die legitime Angst und Frustration wider, die viele Menschen angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen empfinden. Was...

  • Düsseldorf
  • 30.09.24
  • 13
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Politik
"Ein großer Dank gebührt unseren Wählerinnen und Wählern. Ihr habt uns Euer Vertrauen geschenkt. Wir sind uns der hohen Verantwortung bewusst, die Ihr uns damit übertragen habt.", erklärt Sahra Wagenknecht.

Sahra Wagenknecht
Europawahl-Ausgang: Historischer Erfolg für das BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

  • Dortmund
  • 17.06.24
  • 5
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Politik
Foto: pixabay

"Demokratiefördergesetz" = "Demokratieabbaugesetz"
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt Verfassungswidrigkeit des "Demokratiefördergesetzes"!

Gesetz gegen Meinungsvielfalt? Experten zerlegen umstrittenes Ampel-Projekt Mit der Einhaltung der Verfassung nehmen es Grüne und SPD anscheinend nicht so genau. Nachdem ein verfassungswidriger Haushalt vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, wird jetzt versucht entgegen der Verfassung die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einzuschränken. Diese Aushöhlung unserer Demokratie bewertet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags als verfassungswidrig. Der FDP sei...

  • Rheinberg
  • 05.03.24
  • 6
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Politik

Gemeinsam der Opfer bei Charlie-Hèbdo gedenken

Auf Initiative der GRÜNEN Vorstandssprecherin Gönül Eğlence waren gestern Abend neben weiteren GRÜNEN auch Essenerinnen und Essener sowie der Leiter des deutsch-französischen Kulturinstituts Michel Vincent und weitere Engagierte aus dem Kulturzentrum zusammengekommen, um der Opfer des Anschlags auf das Satire-Magazin „Charlie Hèbdo“ zu gedenken. Gönül Eğlence sagte in ihrer kurzen Ansprache: „Die Nachrichten aus Paris haben uns alle erschüttert. Dass Mütter und Väter, Töchter, Söhne und...

  • Essen-Süd
  • 08.01.15
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