Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
Haben die Gladbecker, die am Sonntag nicht zur Stichwahl gingen, ihr Recht auf Meinungsäußerungen verwirkt? | Foto: Pixabay

70 Prozent der Gladbecker Wahlberechtigten gingen nicht zur "Stichwahl"
Nichtwählern den Mund verbieten?

Ein Kommentar Das Wahljahr 2020 ist endgültig zu Ende, wobei die Gladbecker Ergebnisse der Stichwahlen am Sonntag keine Überraschungen mehr brachten. Eine (peinliche) Überraschung gab es aber doch: Bei der Bürgermeisterwahl nahmen nur 29,99 Prozent aller Gladbecker Wahlberechtigten ihr Wahlrecht in Anspruch, bei der Landratswahl waren es lediglich 0,05 Prozent mehr. Dabei zeigen sich viele Gladbecker ja ansonsten sehr wohl politisch interessiert, kritisieren und mäkeln gerne herum. Und...

  • Gladbeck
  • 29.09.20
Politik

Stadt Gladbeck verliert Prozess um Anwaltskosten - Richter spricht von "Meinungsfreiheit" und "Satire"

Gladbeck. Im November 2015 sorgte die Anzeige im Immobilienteil einer Zeitung für helle Aufregung. In der Anzeige wurde, so die Stadt Gladbeck in einer aktuellen Mitteilung, "...gegen das Projekt "Roter Turm" polemisiert". Und dabei, so der Vorwurf aus dem Rathaus, sei der Eindruck erweckt worden, das Inserat stamme von der Städtischen Wirtschaftsförderung, zumal die Telefonnummer eines Mitarbeiters als auch die Adresse der Städtischen Homepage angegeben wurden. Seitens der Stadt Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 29.06.16
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Politik
Zog als Kandidat der "Gladbecker Bürger Liste" (GBL) bei den letzten Kommunalwahlen in den Stadtrat ein und löste vor knapp zwei Wochen durch seine Facebook-Beiträge zur "Armenien-Resolution" des Deutschen Bundestages heftige Reaktionen aus: Mehmet Metin. | Foto: Privat

Streit um "PKK" und "Armenien-Resolution" geht weiter - Gladbecker Ratsherr Metin: "Linke fördert nicht die Demokratie sondern den Terror!"

Gladbeck. Knapp zwei Wochen lang hat der Gladbecker Ratsherr Mehmet Metin geschwiegen, zu seinen (äußerst) umstrittenen Facebook-Beiträgen keine Stellung bezogen. Doch nun meldet sich Metin zu Wort, kritisiert in einem Schreiben ganz besonders die Gladbecker LINKE. Bekanntlich hatte Olaf Jung als LINKE-Fraktionsvorsitzender Mehmet Metin wegen dessen Äußerungen nach der Verabschiedung der "Armenien-Resolution" im Deutschen Bundestag heftig attackiert und gleichzeitig kritisiert, dass die...

  • Gladbeck
  • 22.06.16
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Politik

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Lokalkompass!

Liebe Mitbürger, die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, auch in Gladbeck und so muss es bleiben! Aber wenn ich hier „Parteiliche Ideologen“ als Kommentartoren sich beteiligen, läuft es mir kalt den Rücken herunter. Dann kommen die Erinnerungen an den schwarzen Kanal, die politisch-agitatorische Sendungen des DDR-Fernsehens zu Zeiten des Kalten Krieges und Eduard Schnitzler in schlechter Erinnerung! Keine andere Meinung darf zählen! Und wehe Dir, wenn Du...

  • Gladbeck
  • 29.11.15
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Politik
Wird nicht mehr die Position des Pressesprechers der Stadt Gladbeck bekleiden: Peter Breßer-Barnebeck

Breßer-Barnebeck nicht mehr alleiniger Pressesprecher

Peter Breßer-Barnebeck wird zukünftig nicht mehr die Position des alleinigen städtischen Pressesprecher bekleiden. Dies gab Bürgermeister Ulrich Roland heute, 5. April, in einer Pressekonferenz bekannt. „Die Pressearbeit der Stadtverwaltung wird künftig - wie bereits seit dem 20. März praktiziert – von mehreren Mitarbeitern des Bürgermeisterbüros wahrgenommen. Die herausgehobene Position eines städtischen Pressesprechers wird es so nicht mehr geben. Dies entspricht im Übrigen der Praxis in...

  • Gladbeck
  • 05.04.13
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Politik
Bei der anhaltenden Diskussion um die Internet-Auftritt von Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck als "RolfSchlaegel" mahnt die Gladbecker FDP jetzt "Sachlichkeit" an.

Stadtsprecher in der Kritik: FDP mahnt Sachlichkeit an

Gladbeck. Nach eigenen Worten mit "Verwunderung und teilweise Erstaunen" hat die FDP-Gladbeck bisher die Diskussion um die anonymen Kommentare des Pressesprechers der Stadt Gladbeck Bresser Barnebeck verfolgt. „Wie die Kommentare von Herrn Bresser-Barnebeck einzuordnen sind, dazu ist alles gesagt“, meint Ratsherr Michael Tack. Die FDP wolle sich hierzu nicht mehr detailliert äußern. „Aber jetzt überschreitet die SPD einige Grenzen, was nicht hinnehmbar ist. Die scharfen Äußerungen gegen die...

  • Gladbeck
  • 04.04.13
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