Mehrheit

Beiträge zum Thema Mehrheit

Politik
Der Rat der Stadt Schwerte beschloss mit breiter Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2020. | Foto: Stadt Schwerte - Ingo Rous

Rat der Stadt Schwerte: Sondersitzung
Haushalt 2020 mit breiter Mehrheit beschlossen

Im zweiten Anlauf hat es geklappt. Der Rat der Stadt Schwerte hat in einer Sondersitzung den Haushalt 2020 mit den Stimmen von CDU, SPD, Die Linke, WfS und FDP auf den Weg gebracht. Bürgermeister Dimitrios Axourgos begrüßte die Einigung und geht davon aus, dass die Bezirksregierung dem ausgeglichenen Entwurf die Genehmigung erteilen wird. Er schloss sich dem Dank an, den alle Fraktionen an Kämmerin Bettina Brennenstuhl und die Mitarbeiter*innen im Amt für Finanzen richteten. "Haushalt setzt...

  • Schwerte
  • 30.01.20
  • 1
Kultur

KeKiz verlängern

Kein Kind zurücklassen Dinslaken. Neben der Entscheidung über die Bäderlösung befassten sich die Stadtverordneten auf der Sondersitzung auch mit einem Antrag der SPD-Fraktion zum Projekt „kein Kind zurücklassen“. Hier gehörte Dinslaken bekanntlich zu den Städten, die an dem Modellprojekt der alten Landesregierung teilnehmen durften. Die neue Regierung aus CDU und FDP hatte das Ende von „KeKiz“ beschlossen, und nun herrscht in den 18 Modellkommunen Unsicherheit über die Zukunft des Projekts. Die...

  • Dinslaken
  • 14.07.17
Politik
SPD-Fraktionschef Jochen Gottke

Neustart des Rates gut gelungen!

Das lange „Durchgangsverkehrs-Leiden“ der Besucher im Dorf Neukirchen am Markt-Freitag hat nun ein Ende. "Mit guten Ideen, Einbindung aller Fraktionen sowie der Verwaltung und dem Mut zur Entscheidung", freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Gottke, „konnte der jahrelange Streit über eine verbesserte Verkehrssituation während der Marktzeit nun endlich gelöst werden". Die SPD-Fraktion ist sich sicher, dass die im Rat beschlossene Versuchslösung den Testzeitraum bis April 2015 deutlich...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 26.09.14
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