Mehr Geld vom Bund

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Politik
Markus Töns MdB | Foto: SPD - GELSENKIRCHEN
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AUS DEM DEUTSCHEN BUNESTAG
Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Gelsenkirchen profitiert massiv

„Der Bundestag hat am Donnerstag. 17. September. 2020 eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür ändern wir auch das Grundgesetz. Auch Gelsenkirchen profitiert davon kräftig“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro. Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den...

  • Gelsenkirchen
  • 18.09.20
  • 1
LK-Gemeinschaft
Hohe Gewerbesteuerverluste gepaart mit Verlusten bei den Eigenbetrieben und städtischen Gesellschaften kommen auf die Stadt Gelsenkirchen in diesem Haushaltsjahr zu. | Foto: Heinz Kolb

Oberbürgermeister Frank Baranowski und Stadtkämmerin Karin Welge fordern Schutzschirm von Bund und Land auch für Gelsenkirchen
Steuerschätzung zeigt: Corona-Pandemie hat massiven Einfluss auf den städtischen Haushalt

Hohe Gewerbesteuerverluste gepaart mit Verlusten bei den Eigenbetrieben und städtischen Gesellschaften kommen auf die Stadt Gelsenkirchen in diesem Haushaltsjahr zu. Das wurde am Donnerstag. 14. Mai. 2020 verkündeten Ergebnis der 157. Steuerschätzung des Kreises der Steuerschätzer beim Bundesfinanzministerium bestätigt worden. Die Gewerbesteuer, die direkt in die Kasse der jeweiligen Stadt fließt, zahlen Unternehmen auf ihren Gewinn. Sie gehört zu den wichtigsten Einnahmen der Städte und...

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.20
Politik

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018 – Gelsenkirchen wird dauerhaft um über 19 Mio. Euro entlastet.

Mit über 19,2 Mio. Euro wird Gelsenkirchen ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW – Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Poß. Der...

  • Gelsenkirchen
  • 20.07.16
  • 2
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