Mehr Demokratie e.V. NRW

Beiträge zum Thema Mehr Demokratie e.V. NRW

Politik

Bürgerbegehren 2019: Rathäuser und Radwege häufigste Themen

Rathäuser und Radwege waren die Topthemen kommunaler Bürgerbegehren 2019 in NRW. Jeweils sechs Verfahren zum Ausbau von Radwegen und zur Frage des Erhalts oder Neubaus von Rathäusern waren Gegenstand kommunaler Bürgerbegehren in NRW. Das vermeldet der Fachverband Mehr Demokratie anlässlich der Veröffentlichung seiner Bürgerbegehrens-Jahresbilanz 2019 . Radentscheide „Die Frage nach Erhalt oder Neubau eines Rathauses ist ein Bürgerbegehrens-Dauerbrenner“, berichtet Alexander Trennheuser,...

Marl
09.01.20
1

Siegfried Schönfeld

Politik

Die Formel stammt aus einer Stellungnahme des SPD-Landrates gegenüber der Bezirksregierung Münster

Auf solche Idee muß man erst mal kommen. Das geht nur mit Verzweifelung!
SPD-Landrat blamiert sich wo er nur kann

Für die Mitarbeit im Kreistag von Recklinghausen wird wohl nie Vergnügungssteuer erhoben. Jedenfalls nicht, solange der SPD-Landrat Cay Süberkrüb im Amt ist. Mit mehreren Juristen im Rücken stampft er von einem Fettnäpfchen ins nächste. Nach außen hui, nach innen pfui, so kann man es kurz und bündig zusammenfassen. Jetzt hat er einen neuen Coup gelandet. Er hat das Quorum für das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen seinen Kreishausneubau für 130 Mio. Euro nicht durch Auszählung der geprüften...