Matthias Stadtmann

Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsgruppen  DIE PARTEI und Tierschutz Essen Der Streit um den Erhalt der Villa Ruhnau in Kettwig sowie den Schutz des angrenzenden Parks mit altem Baumbestand geht in den kommenden Tagen in die nächste Runde. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen steht zur Diskussion und Entscheidung der von der Ratsfraktion Die Linke sowie den Ratsgruppen DIE PARTEI und Tierschutz Essen gestellte Antrag zum Schutz von Villa und Park. Mit einer Überplanung...

Mit einem gemeinsamen Antrag zur Rettung der Villa Ruhnau in Kettwig einschliesslich ihres Parkes mit altem Baumbestand streben die Ratsgruppen Tierschutz, Die PARTEI sowie die Fraktion Die LINKE das Abwenden des hochumstrittenen Abrisses sowie den langfristigen Schutz von Gebäude und Park an. Stadtplanungsausschuss und Bezirksvertretung sollen beraten Bereits im Stadtplanungsausschuss ASPB am Donnerstag wird der Antrag formell in die Ratsgremien eingebracht. Eine inhaltliche Debatte wird, so...

Als die Fraktion der PARTEI-Piraten in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im Zuge der Beratungen bzgl. der GVE das System des Cash-Pools infrage gestellt hat, wurde sie von den übrigen Mitgliedern und dem Kämmerer müde belächelt. Das Schreiben der Bezirksregierung vom 31. März 2015 schafft aber nun Fakten. Die Nutzung des Cash-Pools der Stadt Essen in seiner jetzigen Form verstößt gegen den Erlass des Innenministeriums “Kommunales Haushaltsrecht” Liquiditätsverbund (Cash-Pooling) im...

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...