Markus Söder

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

Als letzte der Parteien stellt morgen die CDU ihr Wahlprogramm vor. Das ist ein Grund für eine vorab Analyse im ARD Presseclub. Die CDU entfernt sich immer mehr von den normalen Bürgern und bleibt den Großverdienern treu. Laut den Journalisten ist das Wahlprogram uninteressant und reine Propaganda. Die Zielgruppe der CDU ist die Altersgruppe ab 35, die Jahrgänge darunter sind für die CDU uninteressant. Aber das wird sich rächen. Auch die Stammwähler der CDU sterben langsam aus. Armin Laschet...

"Deutsches Eldorado für Zocker“ ein Wahlkampfthema für Bündnis90/Grüne und Linke. Betrog Wirecard über ein Jahrzehnt ein System, das mit Hilfe des Staates betrogen werden wollte? Der Autor und Finanzkorrespondent, Felix Holtermann, beleuchtet in 6 Kapiteln den Fall Wirecard ausführlich in allen Facetten. Hervorzuheben ist das letzte Kapitel 7, in welchem statt einer allgemeinen Zusammenfassung konkrete Forderungen für die Regierung, die Parteien und Politiker aufgestellt werden. Im größten...

Endlich richtige Lockerungen greifbar nahe aber zunächst nur in Bayern und Niedersachsen. In Bayern liegt in Regionen unter 100. Ab dem 10. Mai kann dort die Außengastronomie bis 22.00 Uhr, Theater, Konzert, Opernhäuser und Kinos wieder öffnen. Zu Pfingsten werden dann auch Touristische Aktivitäten wieder erlaubt. Mit dem Beginn der Pfingstferien am 21. Mai soll regional auch Tourismus wieder möglich sein. Dieses in Kreisen mit stabilen Zahlen von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner...

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

Die Deutsche Presse-Agentur berichtet, dass „als erster CDU-Ortsverband in Nordrhein-Westfalen hat sich Düsseldorf-Lierenfeld öffentlich für Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. "Söder hat Charisma", sagte der Ortsvereinsvorsitzende Christian Rütz am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. "Die Bevölkerung traut ihm Krisenbewältigung zu", urteilte der Jurist, der auch CDU-Ratsherr in der Landeshauptstadt ist. Deshalb sei das Votum des Vorstands in dem 30...

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

Zu seiner Verwunderung hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Gutscheine für vom Bund finanzierte FFP2-Masken erhalten. ,,Da war er schon ein wenig überrascht ",sagt der CSU Chef am Sonntag in München. Der 54-jährige betonte, dass er die Gutscheine zurückgeben werde. Söder wird ja nicht allein in den Genuss der Gutscheine gekommen sein. Ich hoffe der Verzicht ist bei anderen besser betuchten Bürgern auch vorhanden. Einfach über den Tellerrand sehen und an Bedürftige weitergeben. Anmerkung:...

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

Die deutschen Gesundheitsämter melden aktuell 16.946 Neuinfektionen binnen eines Tages. Wieder gibt es 465 neue Todesfälle im gleichen Zeitraum. An Sonntagen sind die Fallzahlen niedriger ,unter anderem weil am Wochenende kaum getestet wird. Die Zahl binnen 7 Tagen an die Gesundheitsämter gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag am heutigen Sonntagmorgen bei 162,2.Zwischen den Bundesländern sind die Unterschiede gewaltig. Sachsen mit 269,8 und Thüringen mit 232,4 hatten die höchsten...

Die Würfel sind schon gefallen ! Der Lockdown wird Verlängert werden nur Details werden noch angepasst.   Es steht praktisch schon vor dem Treffen am 5.1.2021 mit der Kanzlerin fest, der Lockdown wird verlängert. Darauf haben sich die Länder schon abgestimmt. Die Infektionszahlen geben es einfach nicht her. Unstimmigkeiten gibt es in der Schulpolitik und bei den Kitas, hier wird es keine gemeinsame Linie geben. Für Betreuung der Kinder soll aber gesorgt werden. Ein weiterer Streitpunkt ist die...

Einschneidende Maßnahmen open End Ab dem 16.12  greift der harte Lockdown Der Einzelhandel muss in weiten Teilen vom 16. Dezember bis zum 10. Januar schließen. Ausnahmen: Lebensmittel-Einzelhandel, Wochenmärkte und Direktvermarkter für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsläden,...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...

Markus Söder will den Katastrophenfall in Bayern ausrufen. Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot im freien sollen kommen. Obwohl die Biergärten geschlossen sind eine harte Einschränkung für die Bayrische Lebensart. Jetzt meldet sich auch Angela Merkel zu Wort: „Mit diesen Maßnahmen kommen wir nicht durch den Winter“ Die bisher ergriffenen Maßnahmen, reichen nicht aus. Die Fallzahlen liegen auf viel zu hohen Niveau, so kommt man von den stagnierenden Infektionszahlen nicht herunter. „Mit dem...

SOS Horror Crash, Niemand nimmt Notiz davon.  "Welle von Flugzeug abstürzen" in Deutschland.  Täglich sind in dieser Woche Flugzeuge in Deutschland abgestürzt. Niemand nahm Notiz davon, da keine Abstürze direkt in Wohngebiete erfolgten. Trotzdem gab es keine Überlebenden. Die Abstürze von der Boing 737 max. sorgten für Aufsehen in der Bevölkerung und zur Stilllegung dieses Typs. 400 – 500 Tote täglich.Das war ein gutes Beispiel von Markus Söder. 400 – 500 Tote gibt es pro Tag in Deutschland,...

Weitgehend unbeachtet gab es gestern überraschend eine Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung. Die Corona Maßnahmen werden schon jetzt bis zum 10 Januar weitergeführt. Grund dafür sind die weiterhin hohen Fallzahlen und steigenden täglichen Todeszahlen. Hier gibt es einen neuen Höchstwert von fast 500 Toten täglich. Der Lockdown light hat bis jetzt nicht die gewünschten Erfolge erzielt trotzdem wird dieser vorgesetzt ohne nach zu schärfen. Nur Markus Söder sprach erneut von einer möglichen...

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW Unterschiedliche Wörter, gleiche Maßnahmen. In einer heutigen Sondersitzung zur Corona-Krise hat der Landtag in NRW eine epidemische Lage von landesweiter Bedeutung festgestellt. Damit hat die Landesregierung eine zunächst auf vier Wochen befristete rechtliche Grundlage für außerordentliche staatliche Eingriffe zur Pandemiebekämpfung. Im Katastrophenfall könnte man etwa medizinisches Gerät beschlagnahmen und auch Krankenhausplätze zuweisen....

Der Katastrophenfall für Bayern ist bereits geplant! Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen denkt man in Bayern über die Ausrufung des Katastrophenfalls nach. In den nächsten Tagen könne dies schon notwendig werden, um auf die „dramatische Entwicklung“ besser reagieren zu können, sagte Markus Söder heute in seiner Pressekonferenz. In Bayern hat sich in den neun Tagen die Belegung der Intensivbetten verdoppelt, in einigen Regionen drohen in den nächsten Tagen bereits...

Um Deutschland herum explodieren die Corona Infektionszahlen. Besonders in Belgien steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch. Dieses will die Bundesregierung vermeiden. Bei 75% der Fälle kann man nicht mehr ermitteln, wo der mögliche Infektionsort war. Lange hatten sich die Politiker bemüht, den Begriff Shutdown oder Lockdown zu vermeiden. Doch nun hat sich die Lage in Deutschland stätig verschlimmert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden, das öffentliche...