manuela schwesig

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig zum NPD/Die Heimat-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Instrumente der wehrhaften Demokratie wirkenAuf Antrag von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung hat das Bundesverfassungsgericht heute die Partei NPD/Die Heimat von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig begrüßt das Urteil: „Parteien, die sich gegen die Demokratie und unsere Verfassung wenden, dürfen kein Geld vom Staat erhalten. Dies hat das...

Bei der Ministerkonferenz hatten sich alle nach vielen Stunden Beratungszeit auf eine gemeinsame Linie abgestimmt.Zumindest auf die Laufzeit des neuen Lockdowns bis zum 14 Februar. Besonders mit Blick auf die Schulen und Kitas, gab es Warnungen der Bundesregierung. Nach den zurzeit vorliegenden Informationen, soll sich die neue Corona Mutation auch besonders schnell bei Kindern ausbreiten. Auch aus diesem Grund sollten die Schulen und Kitas weiter geschlossen bleiben und nur eine Notversorgung...

Pfingsturlaub wird möglich Schon vor der Bundespressekonferenz am 6.5 gibt ein Bundesland schon einmal wieder Gas. Der Nordosten mit Mecklenburg-Vorpommern öffnet sich nun wieder für auswärtige Besucher. Pfingsturlaub an der Ostsee wird möglich. Am 18. Mai sollen Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen wieder für Einheimische öffnen. Am 25. Mai soll dann das geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern wieder aufgehoben werden. Damit könnte nach dem verpassten Ostergeschäft der...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig ehrt zwanzig Preisträgerinnen für Ihr außergewöhnliches kommmunalpolitisches Engagement Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig hat heute in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin zwanzig ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen aus dem gesamten Bundesgebiet für ihr besonderes Engagement mit dem Helene Weber Preis 2015 ausgezeichnet. Unter den Preisträgerinnen ist auch Ratsfrau und Kreisvorsitzende der Frauen Union im Kreis Unna Bianca Dausend aus...

link zum BerichtWer sexuell missbraucht wurde , hat Anspruch auf staatliche Hilfe. Hamburg hat sich nun als erstes Bundesland dazu bereit erklärt, Menschen zu helfen, die in Einrichtungen der Stadt zu Opfern wurden. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)." Ich appelliere an alle Länder, dem Beispiel Hamburgs zu folgen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden , damit den Betroffenen sexuellen Missbrauchs flächendeckend in diesen Rahmen geholfen werden kann." Quelle: WeltN24 Gmbh

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat am 6. August 2014 die Engagement-Botschafterin und -Botschafter 2014 ernannt: "Bürgerschaftliches Engagement ist nicht selbstverständlich – und doch engagieren sich 23 Millionen Menschen in Deutschland. Umso wichtiger ist es, den Wert und die Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement ins öffentliche Bewusstsein zu rücken." Ernannt wurden Marita Gerwin von der Zukunftsagentur Fachstelle "Zukunft Alter" der Stadt Arnsberg, Prof. Dr. Ulrich Hegerl...

Auf Einladung der Gelsenkirchener SPD besuchte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig am Montag das Jugendheim Fritz-Steinhoff-Haus in Bismarck, um sich hier über das Projekt „Bildung(s)gestalten“ zu informieren. ge. An dem Besuch nahmen auch die Gelsenkirchener SPD-Vorsitzende Heike Gebhard, Joachim Poß (MdB) sowie die Schirmherrin des Projekts, Bürgermeisterin Gabriele Preuß, teil. Sie alle lauschten gespannt den Ausführungen der Projektträger und beteiligten...

Hoher Besuch im Fritz-Steinhoff-Haus in Bismarck: Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig war einer Einladung der Gelsenkirchener Sozialdemokraten gefolgt, um sich über das Projekt „Bildung(s)gestalten“ vor Ort zu informieren. Nach dem offiziellen Teil nahm sich die Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern noch Zeit für ein Gespräch mit dem Stadtspiegel. Im Rahmen ihrer zweitägigen Tour durch Nordrhein-Westfalen machte sie einen Zwischenstopp in Gelsenkirchen. Im...