Müllgebühren

Oberhausen. Nach Auskunft von Oberbürgermeister Daniel Schranz wird im November die nächste Rückerstattung der überhöhten Müllgebühren – jetzt für die Jahre 2015 und 2016 fällig. Bereits im Dezember vergangenen Jahres und in diesem Mai hatte die Stadt mit der Rückerstattung der überhöht kalkulierten Gebühren begonnen. Seinerzeit wurden die Beträge für 2012 beziehungsweise für 2013 und 2014 zurückgezahlt. „Bei der aktuellen Rückerstattung kann die Musterfamilie nach dem Modell des Bundes der...

Oberhausen. Nach Auskunft von Oberbürgermeister Daniel Schranz dürfen sich die Oberhausener Bürger in Kürze über die Rückerstattung der überhöhten Müllgebühren für die Jahre 2013 und 2014 freuen. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die Stadt mit der Erstattung der rechtswidrig kalkulierten Gebühren begonnen. Seinerzeit erhielten die Menschen die zu viel gezahlten Gebühren für das Jahr 2012 zurück. Zur Erinnerung: Die Müllverbrennungsanlage (GMVA) hatte den Städten Oberhausen und...

Mit großer Freude hat nach eigener Aussage die CDU Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr auf die lang ersehnte Botschaft der Preisprüfung zu den Müllverbrennungspreisen der GMVA reagiert. „Die Prüfung ist nun endlich abgeschlossen und die Bürgerinnen und Bürger dürfen in absehbarer Zeit Rückzahlungen erwarten", so Stehr. Zufrieden sei die Fraktionsvorsitzende der CDU nicht zuletzt deshalb, weil sich der Einsatz der Gebührenzahler ebenso gelohnt habe wie die unermüdliche politische Debatte...

Oberhausen. Nun ist es höchstrichterlich entschieden, das Oberverwaltungsgericht hat die die Abfallgebührensatzung aus dem Jahr 2012 für ungültig erklärt. Die Koalition brachte umgehend einen Antrag ein, nachdem die Verwaltung aufgefordert wird, unverzüglich die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass allen Oberhausener Bürgern die zuviel gezahlten Müllgebühren ab 2012 möglichst schnell zurückgezahlt werden können. Anträge müssen nicht gestellt werden, das soll automatisch geschehen, so...

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am Montag der Absenkung der umstrittenen Müllgebühren um 6,5 Prozent zugestimmt. Die CDU-Opposition kritisiert, dass diese Senkung hätte deutlich höher ausfallen müssen, von 159 Euro pro Tonne auf 100 bis 120 Euro pro Tonne. Das entspräche einer Senkung um die 20 Prozent. Unseriöse Rechenspiele, so die Antwort von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Die Grünen werten die Senkung als ein „positives Signal für die Zukunft“, insgesamt lägen die Kosten der...